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545. Saarland: Ministerium billigt und verharmlost den unnötigen und gefährlichen gentherapeutischen Großversuch („Impfung“)

15. Juli 2021

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Saarland

Das Saarland liegt im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Das kleinste der Flächenländer und hinsichtlich der Einwohnerzahl mit knapp einer Million das zweitkleinste Bundesland (nach Bremen) grenzt im Norden und Osten an das Land Rheinland-Pfalz, im Süden an die französische Region Grand Est, dort an das Département Moselle, und im Westen an das Großherzogtum Luxemburg. Gemeinsam mit diesen Nachbarn und der belgischen Region Wallonien bildet das Saarland die europäische Großregion Saar-Lor-Lux, in der etwa 11,6 Millionen Menschen leben.

de.wikipedia.org/wiki/Saarland

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Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Das Ministerium ist unter anderem zuständig für:

Sozialhilfe, Grundsicherung, Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen, Belange von Menschen mit Behinderungen

Gesundheitswesen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsförderung, öffentlicher Gesundheitsdienst, Krankenhausplanung

Förderung von Frauen im öffentlichen Dienst, Menschenhandel, Integration von Zugewanderten

Landesjugendamt, Zentrale Adoptionsstelle, Elterngeldstelle

Dem Ministerium ist folgende Behörde nachgeordnet: Landesamt für Soziales

Neben dem Ministerbüro und dem Büro des Bürgerbeauftragten bestehen folgende Abteilungen:

Abteilung A: Personal, Haushalt und Organisation

Abteilung B: Soziales, Inklusion, soziales Ehrenamt

[ Referat B 3 Soziales Entschädigungsrecht, Lastenausgleich, Rechtsangelegenheiten der Abteilung, Datenschutz ]

Abteilung C: Jugend, Senioren, Familien und Frauen

Abteilung D: Sozialversicherung, Gesundheits- und Pflegeberufe, Krankenhauswesen

Abteilung E: Gesundheit, Prävention

Stabsstellen und Geschäftsstellen

Landesintegrationsbeauftragte

Landeskoordinator für Sucht und Drogen
Stabsstelle Integration

de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Soziales,Gesundheit,_Frauen_und_Familie(Saarland)

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Am 8. März 2021 an die deutschen Staatsanwaltschaften gesendet, im März und April an alle deutschen Amtsgerichte, am 8. Juli an Tobias Hans. Hans ist der Ministerpräsident des Saarlandes und will, dass sich möglichst viele Saarländer die experimentellen gentherapeutischen sogenannten Impfstoffe injizieren lassen: „Wir müssen jetzt vor die Haustür gehen“. „Jetzt müssen wir zu den Menschen kommen, die noch nicht geimpft sind“, meint der Vorsitzende der CDU Saar, und um durch das „Impfen“ – wir sagen durch das gentherapeutische Behandeln – Herdenimmunität zu erreichen, komme es jetzt darauf an „ein bisschen den sozialen Druck zu erhöhen“.

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Worauf bei den Obduktionen nach Corona-Impfung geachtet werden sollte

Sehr geehrte Damen und Herren,

es besteht Grund anzunehmen, dass es beim millionenfachen, medizinisch nicht erforderlichen, hochriskanten und gleichwohl als Programm COVAX (Covid-19 Vaccines Global Access) seit drei Monaten an vielen Orten auf der Welt hoffnungsvoll, gutgläubig oder blindwütig durchgeführten sogenannten Impfen – korrekt: beim gentherapeutischen Großversuch – gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Krankheitsbild COVID-19 zu sehr vielen leichten wie auch schweren Impf-Nebenwirkungen kommen kann und selbstverständlich auch zu Todesfällen.

Selbstverständlich kann bei einem Tod nach dem experimentellen gentherapeutischen Eingriff („Corona-Impfung“) ein Anfangsverdacht für einen nichtnatürlichen Tod bestehen, ebenso kann Fremdverschulden möglich erscheinen (die sogenannte Impfung gegen das relativ harmlose Coronavirus war nicht erforderlich, ggf. ist vor Verabreichung des Vakzins ein adäquates Aufklärungsgespräch nicht erfolgt oder der später Verstorbene nicht angemessen ärztlich auf Impfeignung untersucht worden).

Selbstverständlich also kann „eine mögliche Kausalität zwischen Impfung und Todeseintritt“, ich zitiere Stuttgarts Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen vom 10.02.2021, bestehen, was schließlich bereits bei einem nach Impfung eintretenden anaphylaktischen Schock der Fall sein kann, welchen kranke oder hochbetagte Menschen möglicherweise nicht überleben, und genau diese Menschen werden in Deutschland seit dem 27. Dezember 2020 mit Priorität „geimpft“, experimentell gentherapiert.

Diverse Impfnebenwirkungen, von den ggf. erst nach Monaten oder Jahren erkennbaren irreparablen (Stichwort Insertion ins humane Genom) bzw. den möglicherweise ebenfalls tödlichen langfristigen Impfschäden oder auch von der ADE-Reaktion (Antibody Dependent Enhancement process) wird erst zu einem späteren Zeitpunkt zu reden sein, können selbstverständlich auch zum Tod des „Geimpften“ führen, weshalb jeder nach einer Impfung gegen „Corona“ verstorbene Mensch obduziert werden sollte.

Es ist nicht plausibel, bei einem Tod nach COVID-19-Impfung eine nicht-natürliche Todesursache pauschal auszuschließen, wofür sich Brauneisen allerdings einsetzt: „Obduktionen werden weiterhin nur angeordnet, wenn der Anfangsverdacht für einen nichtnatürlichen Tod besteht und Fremdverschulden möglich erscheint. Eine vor dem Todeseintritt erfolgte Impfung allein genügt dafür nicht“. Von einer Harmlosigkeit der sogenannten Impfung gegen „Corona“ sollten wir nicht ausgehen, sondern davon, dass die genetischen (gentherapeutischen) „Impfstoffe“ krank machen oder tödlich sein können.

Etwa auch eine Thromboseneigung als Nebenwirkung von viralen Spike-(Stachel-)Proteinen ist altbekannt, und genau diese Stachelproteine beginnt der „geimpfte“ sprich der gentherapeutisch modifizierte Körper herzustellen. Im Übrigen und grundsätzlich ist damit zu rechnen, dass schon der, leider bereits in die Körper von mehreren Millionen Menschen injizierte, sogenannte Impfstoff, bei COMIRNATY, dem mRNA-Impfstoff BNT162b2 von BioNTech / Pfizer ist das der genetische Bauplan für das Stachelprotein gehüllt in Nano-Lipide, nicht in unserem Deltoid-(Schulter-)Muskel verbleibt, sondern sich über die Blutbahn, etwa beim Durchstechen der gut durchbluteten Unterhaut, im ganzen Körper ausbreitet, also rasch auch viele Lungen-, Leber-, Herzmuskel- und Gefäßwandzellen erreicht, welche sozusagen anweisungsgemäß mit der Fabrikation der Spikeproteine beginnen. Doch selbst bei nur lokaler (Musculus deltoideus, Deltamuskel) Expression der Stachelproteine ist deren weitere Ausbreitung im Körper unklar.

Bei schweren Impfreaktionen sollte so schnell wie möglich überprüft werden, ob es Anzeichen für Gerinnungsstörungen gibt, wozu die Bestimmung von D‑Dimeren entscheidend ist. D-Dimere sind Proteine, die als Abbauprodukte von vernetztem Fibrin im Blut während der körpereigenen Auflösung eines Blutgerinnsels vorkommen und sind ein Biomarker für die Fibrinolyse genannte Auflösung von Blutgerinnseln, weshalb ihre Konzentration im Blut zur Diagnose von Thrombosen verwendet wird.

Sobald ein – leider weiterer – Todesfall im zeitlichen Zusammenhang mit der sogenannten Impfung, richtig gesagt mit dem unnötigen und gefährlichen Gentherapie-Experiment, eintritt, ist es äußerst wichtig, das Einverständnis der Angehörigen sicherlich vorausgesetzt, eine Obduktion durchführen zu lassen, bei der in verschiedenen Organen histologisch nach Mikrothromben gesucht werden sollte sowie nach den bereits erwähnten, siehe Anlage, Verklumpungen von Zellen (cell fusion) durch die im Körper des Geimpften hergestellten viralen Spikeproteine („die ausgeprägte Fusogenität des SARS-CoV-2-Spike-Proteins, also seine hohe Fähigkeit, die Fusion von Zellen auszulösen, ihr Verschmelzen“).

Die neuartigen Impfstoffe funktionieren als gentechnische Eingriffe in die, durch die Wissenschaft möglicherweise erst sehr unzureichend verstandenen, Kommunikationsprozesse des menschlichen Immunsystems, zielen auf Veränderung der Proteinbiosynthese und lassen unsere Körperzellen – welche eigentlich? – etwas herstellen, was diese von Natur aus nicht produzieren würden, weshalb bei einem Tod nach „Impfung gegen Corona“, neben der Obduktion, ergänzende immunologische und molekularpathologische Untersuchungen durchgeführt werden sollten.

Erst über diese, die Autopsie begleitende zusätzliche histo-immunologische und molekularpathologische Untersuchung etwa von Hirn- oder Lungengewebszellen, von Herzmuskel-, Niere-, Leber-, Milz- und Gonadengewebe sowie von der Gefäßwand der Kapillaren (Haargefäße) dürften genauere Erkenntnisse über die Folgen der unnötigen und hochriskanten gentherapeutischen Vakzine gewonnen werden können.

Ggf. ist erst zu einem späteren Zeitpunkt mit molekulargenetischen Untersuchungsmethoden bei verstorbenen oder noch lebenden „Corona-Geimpften“ nach Mutationen zu suchen, welche bis dahin, in allen denkbaren Körperzellen, durch die COVID-19-Vakzine möglicherweise erzeugt worden sind.

Grundsätzlich hätte man fragen müssen, ob das mit COVAX erstrebte weltweite annähernde oder vollständige Ausrotten des Coronavirus gesundheitsfördernd ist, denn ein konkurrierender, möglicherweise viel gefährlicher Erreger könnte den frei gewordenen Raum einnehmen, etwa ein nicht wie SARS-CoV-2 im kühlen Nasen- und oberen Rachenraum, sondern ein tief in der warmen Lunge replizierendes Virus.

Dem Fortschritt der Wissenschaft dienende, hier medizinische Erkenntnisse dürfen nicht primär durch ein (bislang praktisch kaum erreichbares bzw. schlampig durchgeführtes) Registrieren der Anzahl der durch die Impfaktion erzeugten Kranken oder Toten gewonnen werden. Vielmehr ist der Menschenversuch, das weitgehend sinnlose und gefährliche globale Impfprogramm COVAX nicht zu verantworten und sofort zu stoppen, vgl. im Anhang meine an den Deutschen Bundestag gerichtete Petition Pet 2-19-15-2126-040193 vom 2. November 2020 mit Ergänzung vom 17. Dezember 2020.

Mit freundlichen Grüßen

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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A n l a g e

02.11.2020 · Petition an den Deutschen Bundestag · Pet 2-19-15-2126-040193

Stoppt die Errichtung von 60 Impfzentren und von Kühlketten zum Impftofftransport nach dem Modell COVAX. Keine SARS-CoV-2 betreffende deutsche Beteiligung an der ACT Accelerator Initiative zur Beschleunigung der Entwicklung und gerechten Verteilung von Vakzinen, Diagnostika und Therapeutika. Rückzug Deutschlands aus der Arbeit der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance), soweit diese auf SARS-CoV-2 zielt. In Deutschland handeln, global denken, kein Geld für COVAX.

17.12.2020 · Ergänzung der Petition (Begründung)

• ADE – antikörperabhängige Verstärkung
• Allergische Reaktionen auf Polyethylenglykol, PEG
• W. A. Haseltine zur Entwicklungszeit von Vakzinen
• Syncytin-1, MS, Rheuma
• Weibliche Unfruchtbarkeit
• Lipid-Nanopartikel im COVID-19-Impfstoff
• Informiertes Einwilligen – informed consent
• Nürnberger Kodex – Nuremberg Code

„Den gentechnischen Großversuch am Menschen stoppen: Verhindern wir jetzt in Deutschland und in buchstäblich letzter Minute die Massenimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und tragen wir unser Möglichstes dazu bei, ein nicht gesundheitsförderliches, sondern gesundheitsgefährdendes Projekt COVAX auch weltweit zu stoppen.“

schariagegner.wordpress.com/2020/11/02/keine-massenimpfungen-gegen-sars-cov-2-keine-corona-impfzentren-und-kuehlketten-kein-geld-fuer-covax/

24.12.2020 · Stoppt das gefährliche gentechnische Menschenexperiment

„Bitte eröffnen Sie ein Ermittlungsverfahren gegen alle Hersteller von COVID-19-Impfstoffen, die im Jahr 2020 ihr jeweiliges Vakzin bei der EMA (European Medicine Agency) zur Prüfung eingereicht haben, beispielsweise BioNtech / Pfizer für Impfstoff BNT162b.“

schariagegner.wordpress.com/2020/12/24/ermittlungen-gegen-impfstoffhersteller/

28.02.2021 · Strafanzeige gegen Achim Brauneisen wegen § 258 Strafvereitelung oder StGB § 258a Strafvereitelung im Amt oder aufgrund vergleichbarer Gesetze

schariagegner.wordpress.com/2021/02/28/generalstaatsanwalt-stuttgart-keine-obduktion-nach-corona-impfung/

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Ministerium Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Referat B 3 Soziales Entschädigungsrecht, Lastenausgleich, Rechtsangelegenheiten der Abteilung, Datenschutz

Saarbrücken

15.07.2021 08:15 In Kopie an Bürgerbeauftragte Anna Hirsch

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Sehr geehrter Herr von Roy,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 08.07.2021 an Herrn Ministerpräsidenten Hans, welches wir Ihnen im Folgenden gerne beantworten möchten.

Die Impfungen gegen das SARS-CoV-2 Virus werden mit Impfstoffen durchgeführt, die alle erst nach intensiver, ausreichender Prüfung ihre Marktzulassung erhalten haben.

Im Vergleich zu anderen Impfstoffen konnte das Zulassungsverfahren der COVID-19 Impfstoffe in einzelnen Punkten aufgrund der Dringlichkeit der Pandemiebekämpfung zwar vereinfacht und beschleunigt werden, was jedoch keinen Einfluss auf die Sicherheit des Zulassungsverfahrens darstellt.

Die Möglichkeit, dass im Langzeitverlauf zurzeit noch nicht absehbare Nebenwirkungen auftreten könnten, besteht auch beispielsweise bei anderweitig neu zugelassenen Medikamenten.

Die uns bekannten Todesfälle von im Saarland geimpften Personen, welche im zeitlichen Verlauf zu einer vorhergehenden COVID-19 Schutzimpfung standen, konnten im weiteren Verlauf nachweislich auf im Vorfeld bereits bestehende Grunderkrankungen zurück geführt werden oder standen neben der zeitlichen Komponente in keinerlei Zusammenhang. Ohne den gezielten Wunsch der Angehörigen der verstorbenen Person ist eine Obduktion per se nicht vorgesehen, es sei denn es besteht der Verdacht einer nicht natürlichen Todesursache.

Zudem bleibt zu sagen, dass sowohl die mRNA-Impfstoffe als auch die Vektorimpfstoffe ihr Erbgut nicht ins Zellgenom integrieren. Der im mRNA-Impfstoff enthaltene mRNA-Strang dient lediglich als Information, dass der Körper basierend auf den zur Verfügung gestellten Informationen das Antigen-Protein herstellen kann. Adenovirale Vektoren, aus welchen die beiden Vektorimpfstoffe von AstraZeneca als auch von Johnson & Johnson bestehen gelten generell als nichtintegrierende Vektoren.

Wir danken Ihnen recht herzlich für die Impulse, die Sie uns mit Ihrem Schreiben übermittelt haben.

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag
Karl Richard Jung
Leiter des Referats B 3 Grundsatzfragen des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts, soziales Entschädigungsrecht und Betreuungsrecht, Lastenausgleich, Rechtsangelegenheiten der Abteilung
Bürgerbeauftragter
Geheimschutzbeauftragter

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544. NRW-Gesundheitsministerium zu Obduktionen bei Todesfall in zeitlichem Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung

20. Mai 2021

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Am 8. März 2021 an die deutschen Staatsanwaltschaften gesendet, im März und April an alle deutschen Amtsgerichte

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Worauf bei den Obduktionen nach Corona-Impfung geachtet werden sollte

Sehr geehrte Damen und Herren,

es besteht Grund anzunehmen, dass es beim millionenfachen, medizinisch nicht erforderlichen, hochriskanten und gleichwohl als Programm COVAX (Covid-19 Vaccines Global Access) seit drei Monaten an vielen Orten auf der Welt hoffnungsvoll, gutgläubig oder blindwütig durchgeführten sogenannten Impfen – korrekt: beim gentherapeutischen Großversuch – gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Krankheitsbild COVID-19 zu sehr vielen leichten wie auch schweren Impf-Nebenwirkungen kommen kann und selbstverständlich auch zu Todesfällen.

Selbstverständlich kann bei einem Tod nach dem experimentellen gentherapeutischen Eingriff („Corona-Impfung“) ein Anfangsverdacht für einen nichtnatürlichen Tod bestehen, ebenso kann Fremdverschulden möglich erscheinen (die sogenannte Impfung gegen das relativ harmlose Coronavirus war nicht erforderlich, ggf. ist vor Verabreichung des Vakzins ein adäquates Aufklärungsgespräch nicht erfolgt oder der später Verstorbene nicht angemessen ärztlich auf Impfeignung untersucht worden).

Selbstverständlich also kann „eine mögliche Kausalität zwischen Impfung und Todeseintritt“, ich zitiere Stuttgarts Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen vom 10.02.2021, bestehen, was schließlich bereits bei einem nach Impfung eintretenden anaphylaktischen Schock der Fall sein kann, welchen kranke oder hochbetagte Menschen möglicherweise nicht überleben, und genau diese Menschen werden in Deutschland seit dem 27. Dezember 2020 mit Priorität „geimpft“, experimentell gentherapiert.

Diverse Impfnebenwirkungen, von den ggf. erst nach Monaten oder Jahren erkennbaren irreparablen (Stichwort Insertion ins humane Genom) bzw. den möglicherweise ebenfalls tödlichen langfristigen Impfschäden oder auch von der ADE-Reaktion (Antibody Dependent Enhancement process) wird erst zu einem späteren Zeitpunkt zu reden sein, können selbstverständlich auch zum Tod des „Geimpften“ führen, weshalb jeder nach einer Impfung gegen „Corona“ verstorbene Mensch obduziert werden sollte.

Es ist nicht plausibel, bei einem Tod nach COVID-19-Impfung eine nicht-natürliche Todesursache pauschal auszuschließen, wofür sich Brauneisen allerdings einsetzt: „Obduktionen werden weiterhin nur angeordnet, wenn der Anfangsverdacht für einen nichtnatürlichen Tod besteht und Fremdverschulden möglich erscheint. Eine vor dem Todeseintritt erfolgte Impfung allein genügt dafür nicht“. Von einer Harmlosigkeit der sogenannten Impfung gegen „Corona“ sollten wir nicht ausgehen, sondern davon, dass die genetischen (gentherapeutischen) „Impfstoffe“ krank machen oder tödlich sein können.

Etwa auch eine Thromboseneigung als Nebenwirkung von viralen Spike-(Stachel-)Proteinen ist altbekannt, und genau diese Stachelproteine beginnt der „geimpfte“ sprich der gentherapeutisch modifizierte Körper herzustellen. Im Übrigen und grundsätzlich ist damit zu rechnen, dass schon der, leider bereits in die Körper von mehreren Millionen Menschen injizierte, sogenannte Impfstoff, bei COMIRNATY, dem mRNA-Impfstoff BNT162b2 von BioNTech / Pfizer ist das der genetische Bauplan für das Stachelprotein gehüllt in Nano-Lipide, nicht in unserem Deltoid-(Schulter-)Muskel verbleibt, sondern sich über die Blutbahn, etwa beim Durchstechen der gut durchbluteten Unterhaut, im ganzen Körper ausbreitet, also rasch auch viele Lungen-, Leber-, Herzmuskel- und Gefäßwandzellen erreicht, welche sozusagen anweisungsgemäß mit der Fabrikation der Spikeproteine beginnen. Doch selbst bei nur lokaler (Musculus deltoideus, Deltamuskel) Expression der Stachelproteine ist deren weitere Ausbreitung im Körper unklar.

Bei schweren Impfreaktionen sollte so schnell wie möglich überprüft werden, ob es Anzeichen für Gerinnungsstörungen gibt, wozu die Bestimmung von D‑Dimeren entscheidend ist. D-Dimere sind Proteine, die als Abbauprodukte von vernetztem Fibrin im Blut während der körpereigenen Auflösung eines Blutgerinnsels vorkommen und sind ein Biomarker für die Fibrinolyse genannte Auflösung von Blutgerinnseln, weshalb ihre Konzentration im Blut zur Diagnose von Thrombosen verwendet wird.

Sobald ein – leider weiterer – Todesfall im zeitlichen Zusammenhang mit der sogenannten Impfung, richtig gesagt mit dem unnötigen und gefährlichen Gentherapie-Experiment, eintritt, ist es äußerst wichtig, das Einverständnis der Angehörigen sicherlich vorausgesetzt, eine Obduktion durchführen zu lassen, bei der in verschiedenen Organen histologisch nach Mikrothromben gesucht werden sollte sowie nach den bereits erwähnten, siehe Anlage, Verklumpungen von Zellen (cell fusion) durch die im Körper des Geimpften hergestellten viralen Spikeproteine („die ausgeprägte Fusogenität des SARS-CoV-2-Spike-Proteins, also seine hohe Fähigkeit, die Fusion von Zellen auszulösen, ihr Verschmelzen“).

Die neuartigen Impfstoffe funktionieren als gentechnische Eingriffe in die, durch die Wissenschaft möglicherweise erst sehr unzureichend verstandenen, Kommunikationsprozesse des menschlichen Immunsystems, zielen auf Veränderung der Proteinbiosynthese und lassen unsere Körperzellen – welche eigentlich? – etwas herstellen, was diese von Natur aus nicht produzieren würden, weshalb bei einem Tod nach „Impfung gegen Corona“, neben der Obduktion, ergänzende immunologische und molekularpathologische Untersuchungen durchgeführt werden sollten.

Erst über diese, die Autopsie begleitende zusätzliche histo-immunologische und molekularpathologische Untersuchung etwa von Hirn- oder Lungengewebszellen, von Herzmuskel-, Niere-, Leber-, Milz- und Gonadengewebe sowie von der Gefäßwand der Kapillaren (Haargefäße) dürften genauere Erkenntnisse über die Folgen der unnötigen und hochriskanten gentherapeutischen Vakzine gewonnen werden können.

Ggf. ist erst zu einem späteren Zeitpunkt mit molekulargenetischen Untersuchungsmethoden bei verstorbenen oder noch lebenden „Corona-Geimpften“ nach Mutationen zu suchen, welche bis dahin, in allen denkbaren Körperzellen, durch die COVID-19-Vakzine möglicherweise erzeugt worden sind.

Grundsätzlich hätte man fragen müssen, ob das mit COVAX erstrebte weltweite annähernde oder vollständige Ausrotten des Coronavirus gesundheitsfördernd ist, denn ein konkurrierender, möglicherweise viel gefährlicher Erreger könnte den frei gewordenen Raum einnehmen, etwa ein nicht wie SARS-CoV-2 im kühlen Nasen- und oberen Rachenraum, sondern ein tief in der warmen Lunge replizierendes Virus.

Dem Fortschritt der Wissenschaft dienende, hier medizinische Erkenntnisse dürfen nicht primär durch ein (bislang praktisch kaum erreichbares bzw. schlampig durchgeführtes) Registrieren der Anzahl der durch die Impfaktion erzeugten Kranken oder Toten gewonnen werden. Vielmehr ist der Menschenversuch, das weitgehend sinnlose und gefährliche globale Impfprogramm COVAX nicht zu verantworten und sofort zu stoppen, vgl. im Anhang meine an den Deutschen Bundestag gerichtete Petition Pet 2-19-15-2126-040193 vom 2. November 2020 mit Ergänzung vom 17. Dezember 2020.

Mit freundlichen Grüßen

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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A n l a g e

02.11.2020 · Petition an den Deutschen Bundestag · Pet 2-19-15-2126-040193

Stoppt die Errichtung von 60 Impfzentren und von Kühlketten zum Impftofftransport nach dem Modell COVAX. Keine SARS-CoV-2 betreffende deutsche Beteiligung an der ACT Accelerator Initiative zur Beschleunigung der Entwicklung und gerechten Verteilung von Vakzinen, Diagnostika und Therapeutika. Rückzug Deutschlands aus der Arbeit der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance), soweit diese auf SARS-CoV-2 zielt. In Deutschland handeln, global denken, kein Geld für COVAX.

17.12.2020 · Ergänzung der Petition (Begründung)

• ADE – antikörperabhängige Verstärkung
• Allergische Reaktionen auf Polyethylenglykol, PEG
• W. A. Haseltine zur Entwicklungszeit von Vakzinen
• Syncytin-1, MS, Rheuma
• Weibliche Unfruchtbarkeit
• Lipid-Nanopartikel im COVID-19-Impfstoff
• Informiertes Einwilligen – informed consent
• Nürnberger Kodex – Nuremberg Code

„Den gentechnischen Großversuch am Menschen stoppen: Verhindern wir jetzt in Deutschland und in buchstäblich letzter Minute die Massenimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und tragen wir unser Möglichstes dazu bei, ein nicht gesundheitsförderliches, sondern gesundheitsgefährdendes Projekt COVAX auch weltweit zu stoppen.“

schariagegner.wordpress.com/2020/11/02/keine-massenimpfungen-gegen-sars-cov-2-keine-corona-impfzentren-und-kuehlketten-kein-geld-fuer-covax/

24.12.2020 · Stoppt das gefährliche gentechnische Menschenexperiment

„Bitte eröffnen Sie ein Ermittlungsverfahren gegen alle Hersteller von COVID-19-Impfstoffen, die im Jahr 2020 ihr jeweiliges Vakzin bei der EMA (European Medicine Agency) zur Prüfung eingereicht haben, beispielsweise BioNtech / Pfizer für Impfstoff BNT162b.“

schariagegner.wordpress.com/2020/12/24/ermittlungen-gegen-impfstoffhersteller/

28.02.2021 · Strafanzeige gegen Achim Brauneisen wegen § 258 Strafvereitelung oder StGB § 258a Strafvereitelung im Amt oder aufgrund vergleichbarer Gesetze

schariagegner.wordpress.com/2021/02/28/generalstaatsanwalt-stuttgart-keine-obduktion-nach-corona-impfung/

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20.05.2021 um 09:40 Uhr via Email

mags nrw 

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

Sehr geehrter Herr von Roy,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. April 2021. Beigefügt erhalten Sie unser Antwortschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Valeria Diewald
Referat für Kammeraufsicht, Heilberufe mit Approbation, Bestattungsrecht (V A 2)

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Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

20. Mai 2021

Aktenzeichen 93.12.04

Valeria Diewald

Herrn
Edward von Roy
Mönchengladbach

Ihr Schreiben vom 26. April 2021

Obduktionen bei Todesfall in zeitlichem Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung

Sehr geehrter Herr von Roy,

vielen Dank für Ihr Schreiben an Herrn Minister Laumann.

In Ihrem Schreiben nehmen Sie ausführlich zum Thema „Worauf bei den Obduktionen nach Corona-Impfung geachtet werden sollte“ Stellung.

Dazu möchte ich Folgendes ausführen: Das Institut für Pathologie an der Uniklinik der RWTH Aachen hat zum 15. April 2020 ein zentrales deutsches Register der Obduktionen von COVID-19-Verstorbenen (DeRegCOVID) initiiert. Damit werden nunmehr die durch Obduktionen von COVID-19-Verstorbenen gewonnenen Erkenntnisse an einer Stelle gebündelt.

Im Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz – BestG NRW) ist festgelegt, dass eine Obduktion der Leiche durch die untere Gesundheitsbehörde veranlasst werden kann, wenn sich die Todesursache nach den Ergebnissen der Leichenschau nicht mit ausreichender Sicherheit ermitteln lässt.

Für Obduktionen zu wissenschaftlichen Zwecken ist im Bestattungsgesetz ein Einwilligungsvorbehalt statuiert, der der unverzichtbaren Menschenwürde der Verstorbenen und den Rechten der Hinterbliebenen Rechnung trägt.

Eine gesetzliche Pflicht für die Obduktion von COVID-19-Verstorbenen oder für die Erfassung von Daten zu Obduktionen von COVID-19-Verstorbenen gibt es im BestG NRW nicht.

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag
gez. Helene Hamm

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21.05.2021

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Edward von Roy
Mönchengladbach

An das

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

Referat V A 2 Kammeraufsicht, Heilberufe mit Approbation, Bestattungsrecht

21.05.2021

Aktenzeichen 93.12.04

Obduktionen bei Todesfall in zeitlichem Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung

Sehr geehrte Frau Ministerialrätin Hamm, sehr geehrte Frau Diewald,

vielen Dank für Ihr Antwortschreiben auf mein Schreiben vom 26. April 2021 an Herrn Minister Laumann (Worauf bei den Obduktionen nach Corona-Impfung geachtet werden sollte), auf einen Text, den im März und April 2021 auch alle deutschen Staatsanwaltschaften und Amtsgerichte von mir erhalten haben.

Sie schreiben:

„Dazu möchte ich Folgendes ausführen: Das Institut für Pathologie an der Uniklinik der RWTH Aachen hat zum 15. April 2020 ein zentrales deutsches Register der Obduktionen von COVID-19-Verstorbenen (DeRegCOVID) initiiert. Damit werden nunmehr die durch Obduktionen von COVID-19-Verstorbenen gewonnenen Erkenntnisse an einer Stelle gebündelt.“

Dazu frage ich Sie, weil mein Ihnen bekanntes Schreiben an Minister Laumann nicht den Tod nach COVID-19, sondern den Tod nach Corona-Impfung zum Thema hat und weil nicht das Coronavirus, sondern der jeweilige neuartige sogenannte Impfstoff das Problem Nummer eins ist, das unnötige und gefährliche experimentelle Gentherapeutikum:

Wird das Institut für Pathologie an der Uniklinik der RWTH Aachen ein zentrales deutsches Register der Obduktionen von COVID-19-Impfstoff-Verstorbenen initiieren, um die durch Obduktionen von COVID-19-Impftoten gewonnenen Erkenntnisse an einer Stelle zu bündeln?

Sie schreiben weiter:

„Im Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz – BestG NRW) ist festgelegt, dass eine Obduktion der Leiche durch die untere Gesundheitsbehörde veranlasst werden kann, wenn sich die Todesursache nach den Ergebnissen der Leichenschau nicht mit ausreichender Sicherheit ermitteln lässt.“

Beabsichtigt Ihr Haus, dass das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz – BestG NRW) künftig ebenfalls festlegt, dass eine Obduktion der Leiche durch die untere Gesundheitsbehörde veranlasst werden kann, wenn der Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Impfung gegen COVID-19 eingetreten ist?

Weiter schreiben Sie:

„Für Obduktionen zu wissenschaftlichen Zwecken ist im Bestattungsgesetz ein Einwilligungsvorbehalt statuiert, der der unverzichtbaren Menschenwürde der Verstorbenen und den Rechten der Hinterbliebenen Rechnung trägt.“

Meine Frage:

In welcher Form klärt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (mags nrw) die Hinterbliebenen eines an oder mit Corona-Impfung Verstorbenen über das von mir auch Herrn Minister Laumann mitgeteilte Problem (Worauf bei den Obduktionen nach Corona-Impfung geachtet werden sollte) auf?

Sie schließen mit der Feststellung:

„Eine gesetzliche Pflicht für die Obduktion von COVID-19-Verstorbenen oder für die Erfassung von Daten zu Obduktionen von COVID-19-Verstorbenen gibt es im BestG NRW nicht.“

Dazu frage ich Ihr Ministerium:

Setzt sich das mags nrw dafür ein, eine gesetzliche Pflicht für die Obduktion von nach COVID-19-Impfung Verstorbenen oder für die Erfassung von Daten zu Obduktionen von an oder mit COVID-19-Impfung Verstorbenen in das BestG NRW zu implementieren?

Mit freundlichen Grüßen

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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A n l a g e

Edward von Roy

An den
Landtag von Nordrhein-Westfalen
Petitionsausschuss

17. Dezember 2020

Geschäftszeichen: I.A.3/17-P-2020-20583-00

Petition

Impfungen gegen Coronaviren sind entbehrlich, genetische Impfstoffe unnötig und gefährlich – Nein zu den geplanten Corona-Massenimpfungen – Den gentechnischen Großversuch an der nordrhein-westfälischen Bevölkerung verhindern – COVAX international beenden

Petitionstext

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen beschließe

Angesichts einer nicht vorhandenen Übersterblichkeit und angesichts der seit einem halben Jahr im Sentinel selten oder gar nicht nachweisbaren SARS-CoV-2-Coronaviren ist an den auch in Nordrhein-Westfalen nach dem Modell COVAX geplanten und in Vorbereitung befindlichen Massenimpfungen kein Bedarf. Der Aufbau von Impfzentren und die Installation einer das gesamte Bundesland überspannenden Kühlkette für den Transport, beispielsweise bei -70 °C oder -80 °C, der riskanten genetischen Impfstoffe, die sich in verschiedenen Testphasen ihrer Entwicklung befinden, ist deshalb unverzüglich einzustellen. An COVID-19-Therapeutika, -Diagnostika und -Vakzinen besteht in Nordrhein-Westfalen wenig oder kein Bedarf, NRW wirbt daher nicht für eine Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. NRW zieht sich aus der Mitarbeit an der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance) zurück, soweit diese auf das Erkältungsvirus SARS-CoV-2 zielt. Weil es auch im Land an Rhein und Ruhr gilt, globale Mitverantwortung zu übernehmen, werden die durch erstaunlich wenige Akteure wie WHO-Chef Tedros und Herrn Bill Gates global geplanten Massenimpfungen (COVAX) durch NRW künftig weder finanziell unterstützt noch gutgeheißen.

Begründung

COVAX wird gemeinschaftlich geführt von der Impfallianz GAVI (Seth Berkley, Ngozi Okonjo-Iweala), CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations) und der WHO. COVAX ist die Impfstoffsäule des Access to COVID-19 Tools (ACT) Accelerator.

Am 24. April 2020 hatten die WHO Headquarters (HQ), WHO Worldwide ihr Papier Access to COVID-19 Tools (ACT) Accelerator veröffentlicht: A Global Collaboration to Accelerate the Development, Production and Equitable Access to New COVID-19 diagnostics, therapeutics and vaccines.

Die Impfallianz GAVI war im Januar 2000 am Weltwirtschaftsforum in Davos gegründet worden, Herr Bill Gates bzw. seine Bill & Melinda Gates Foundation hatte anfänglich 750 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt, um Kinder in Entwicklungsländern mit Impfstoffen zu versorgen.

WHO, CEPI und GAVI sind substantiell finanziert durch die Bill & Melinda Gates Stiftung.

Das von Lothar Wieler geführte Robert-Koch-Institut (RKI) will die gesamte deutsche Bevölkerung impfen. Am 27.08.2020 bedauerte das RKI, dass: „nicht von Anfang an genügend Impfstoff zur Verfügung stehen wird, um der gesamten Bevölkerung eine Impfung anbieten zu können, so dass eine Priorisierung notwendig wird“, Strategie-Ergänzung, Stand 13.10.2020 zur Massenimpfung an den 83 Millionen Deutschen: „Ein oder mehrere Impfstoff(e) werden voraussichtlich im kommenden Jahr (2021) zur Verfügung stehen. Dies kann die Bekämpfung und den Verlauf der Pandemie entscheidend verbessern. Das RKI rechnet trotz Einführung eines Impfstoffs oder mehrerer Impfstoffe damit, dass dieser oder diese initial nur in begrenzten Mengen verfügbar sein werden, so dass anfangs bestimmte Risikogruppen zu impfen sind und im weiteren Verlauf die restliche Bevölkerung.“

Deutschlands Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterstützt die Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2 und verteidigt die derzeitigen, wissenschaftlich nicht begründbaren drakonischen Maßnahmen eines Kampfes gegen das Virus bzw. gegen sein Krankheitsbild COVID-19. Zu den Maßnahmen gehören Lockdowns, Kontaktverbote, Kontaktnachverfolgung, die millionenfache Nötigung zu dem fast komplett unwissenschaftlichen PCR-Test sowie die medizinisch eher sinnfreie Maskenpflicht. Dass ein PCR-Positiver in den letzten dreieinhalb Monaten Kontakt mit dem Virus gehabt hatte mag sein, der Test selbst jedoch kann zwischen einem vermehrungsfährigen Virus, einem nicht mehr vermehrungsfähigen Virus und einem Trümmer des Virus, einem Virusbruchstück nicht unterscheiden. Von neu Infizierten zu sprechen ist daher Irreführung, doch ungerührt werden die sogenannten Fallzahlen mehrmals täglich durchgegeben wie Nachrichten von der Front im Krieg. Die Pandemie des Jahres 2020 ist global frei erfunden, sie ist eine Pandemie der PCR-Tests. In Deutschland war 2020 die Ausrufung einer epidemischen Lage nationaler Tragweite zu keiner Zeit wissenschaftlich begründet.

Seit dem 11. Februar 2020, dem Tag der Rede des WHO-Chefs Tedros mit dem Ziel der weltweiten Massenimpfung, hat eine relativ kleine Clique von Akteuren, angeordnet rund um Tedros, Anthony Fauci, Bill Gates und die Chefs von Teilen der Pharmabranche, die Deutungshoheit zum Coronavirus inne und setzt als totalitäre „neue Normalität“ rigide neue Standards für erwünschtes Verhalten, selbstauferlegte Pressezensur und halbierte Bürgerrechte.

„Corona“ ist eine Konstruktion und Geschäftsidee, die sogenannte Pandemie eine auf Massenimpfung der halben oder ganzen Weltbevölkerung zielende, sehr genau EVENT 201 folgende Inszenierung (WEF, World Economic Forum: „The Johns Hopkins Center for Health Security in partnership with the World Economic Forum and the Bill & Melinda Gates Foundation will host Event 201: a high-level simulation exercise for pandemic preparedness and response, in New York, USA, on Friday 18 October, 08.45 – 12.30 EDT.“).

Den Angriff auf die Standards der Wissenschaft und die Gesundheit aller Menschen, den globalen Bluff hatte Tedros Adhanom Ghebreyesus eröffnet, der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO. Herr Tedros rief das Coronavirus zum Staatsfeind Nummer eins aus:

„Dies ist ein gemeinsamer Feind … dieses feindliche Virus als Staatsfeind Nummer eins … der Feind Nummer eins für die ganze Welt … Es ist der schlimmste Feind, den Sie sich vorstellen können.“ (This is a common enemy … this enemy virus as public enemy number one … the number one enemy to the whole world … It’s the worst enemy you can imagine.)

Wer es, wie Tedros, auch nach beinahe neun Monaten nicht für nötig hält, die Weltöffentlichkeit für diesen unnötigen Befehl zur Mobilmachung um Verzeihung zu bitten, ist für das Amt eines Generaldirektors der Weltgesundheitsorganisation nicht geeignet.

Nicht in allen, aber in vielen Staaten auf der Welt und auch in Deutschland sind im Namen des Schutzes der allgemeinen Gesundheit, im Namen des Kampfes gegen „Corona“ Parlamentarismus und Pressefreiheit in den vorläufigen Ruhestand versetzt worden. Der deutsche Souverän ist nicht länger das Volk, sondern eine Bundesregierung, die zur Bekämpfung von „Corona“ mit Notstandsverordnungen regiert.

Die überflüssigste Impfung der Medizingeschichte: COVID-19-Impfstoff

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA oder European Medicines Agency ist zuständig für die Arzneimittelzulassung in der Europäischen Union und in den EWR-Staaten. Auf Grundlage ihrer Beurteilung erteilt die Europäische Kommission einen zustimmenden oder abschlägigen Bescheid auf den vom Arzneimittelhersteller im zentralisierten Verfahren gestellten Zulassungsantrag.

Mittlerweile will auch das amerikanische Biotechnologieunternehmen Moderna, dass ihr Impfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in der EU zugelassen wird. Mit seinem Antrag auf Marktzulassung im Rahmen des zentralisierten Verfahrens der EMA wird das Unternehmen Moderna beantragen, Impfstoffkandidat mRNA-1273 zuzulassen.

Nach AZD1222 von AstraZeneca und BNT162b2 der Allianz aus BioNTech und Pfizer wäre mRNA-1273 von Moderna der dritte Impfstoff gegen das Coronavirus im EU-Zulassungsprozess. Der Impfstoffkandidat wird derzeit in einer Phase-III-Studie mit 30.000 Teilnehmern in den USA untersucht, 22.000 der Probanden haben ihre zweite Impfung erhalten.

Die Entwicklung bereits eines konventionellen Impfstoffes dauert ungefähr acht bis zehn Jahre, die neuartigen, den Menschen genetisch verändernden DNA-Impfstoffe, RNA-Impfstoffe oder Vektorimpfstoffe sollten doch wohl noch ein paar Jahre länger erforscht und getestet werden. Millionen gesunde Menschen zur Impfung gegen ein Virus drängen, das so harmlos oder gefährlich wie Influenza ist, verbietet sich in einer freiheitlichen Demokratie.

Den gentechnischen Großversuch am Menschen stoppen

Die geplante Impfung der gesamten deutschen Bevölkerung könnte millionenfache Impfschäden bedeuten und zehntausende von Toten. Wir erleben eine Art verstaatlichtes Redeverbot, seit Jahresbeginn kann über die Risiken der neuartigen, etwa mRNA-basierten Impfstoffe in Presse, Funk und Parlament nicht debattiert werden. Die Politik vermeidet es, der Öffentlichkeit zu sagen, dass die neuartigen Vakzine als genetische Modifizierung der Zellen bzw. des Organismus zu bewerten sind. Genetisches Verändern beschränkt sich nicht auf unmittelbare Veränderung der menschlichen DNA.

Einige der geplanten oder bereits angelaufenen klinischen Impfstoffstudien modifizieren die genetischen Abläufe der zellinternen Kommunikation mit dem Ziel, die menschlichen Körperzellen jene Substanzen selbst fabrizieren zu lassen, die bisher, mit der konventionellen Impfung, von außen zugeführt wurden. Einige oder viele – welche, wie viele? – Zellen des geimpften Menschen werden neu programmiert und verwandeln sich in kleine Bioreaktoren. Im lebenden Menschen also arbeitet dann jede dieser Zellen als eine kleine Impfstofffabrik. Nicht das Hühnerei oder der technische Bioreaktor wird die Impfstoffe herstellen, wie die optimistischen Erfinder glauben, sondern unsere genetisch aufgepeppten, unsere geimpften Körper.

Die Körperzellen des Menschen also wollen Tedros und Bill Gates international, wollen national Wieler und Drosten gentechnisch verändern. Per Impfung, so wollen oder jedenfalls so betreiben es mehrheitlich auch Deutschlands Politiker, werden den Bürgern genetische Programmcodes eingeschleust, die in den Zellen etwas Körperfremdes und Neuartiges herstellen, gegen das sich unser Immunsystem wehren soll. Damit werde, so die kühne These einiger Wissenschaftler, das menschliche Immunsystem gegen die Merkmale des Erregers trainiert und sensibilisiert.

Doch was geschieht dem Geimpften, wenn dessen modifizierte Zellen von seinen Abwehrzellen, wie bei einer Infektion, als etwas Fremdes bewertet, angegriffen und vernichtet werden? Kann eine schwere Autoimmunreaktion die Folge der Corona-Impfung sein, ein Massenzelltod, eine Schockreaktion, der Tod? Kann, bei der Zellteilung oder in den Keimzellen, ein Lesefehler wirklich ganz ausgeschlossen werden? Können sich Tumore entwickeln? Was macht die einem Menschen, Mensch ist Frau oder Mann, eingeimpfte mRNA mit ihren oder seinen Keimzellen? Welche der Zellen sind es eigentlich, die durch die per Staatsdoktrin und Staatskampagne eingeimpften Shuttleviren oder Nanopartikel angesteuert und genetisch umprogrammiert werden?

Ist es das? Werden die Menschen im Jahr 2020 in Deutschland deshalb durch Herrn Gates, die Parteigänger der Pharmakonzerne und durch die ihr Handeln nicht nachvollziehbar begründenden Wissenschaftler (Lothar Wieler, Christian Drosten) und Politiker (Ursula von der Leyen und Frank-Walter Steinmeier auf dem World Health Summit, Jens Spahn Monat für Monat) in Lockdowns und unter Masken gezwungen, werden 83 Millionen Menschen deshalb gequält, damit sie die Impfung mit den neuartigen riskanten Impfstoffen, über die seit neun Monaten nicht öffentlich gesprochen werden darf, als weniger quälend empfinden und über sich ergehen lassen? Welches Abrichten, welche Dressur, welches Mobbing und Nudging kommt als nächstes, sobald einem irgendwie „neuen“ Virus der Krieg erklärt wird? Eine neue Staatsdoktrin der Krankheitsbekämpfung, neuer Hygieneterror, eine neue Warn-App, erneut Impfpfllicht durch die Hintertür?

Das durch Bill Gates und Big Pharma für 2020 weltweit als „Pandemie“, in Deutschland zumeist „Corona“ genannte Narrativ ist nicht viel mehr als das Milliardengeschäft mit unnötigen und schädlichen genetischen Vakzinen. Wie in auf der ganzen Welt gibt es auch in Nordrhein-Westfalen 2020 keine Epidemie. Es ist nicht notwendig, auch nur Teile der Bevölkerung von NRW gegen SARS-CoV-2 zu impfen. Die Pläne zur Massenimpfung der deutschen Bevölkerung – vgl. BT-Drucksache 19/21856 Antwort der Bundesregierung vom 26.08.2020 COVID-19 Therapeutika, Diagnostika und Vakzine, vgl. Drucksache 19/23443 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2020 Planung und Durchführung der Versorgung mit möglichen COVID-19-Impfstoffen – sind sofort zu beenden und durch NRW zu missbilligen.

Die Bundesregierung duldet und fördert, dass seit Monaten täglich, beinahe stündlich Desinformation zu einer angeblich existierenden schlimmen Epidemie auf die Bürger einprasselt. Mit einem schlicht ungeeigneten PCR-Test positiv getestete Menschen werden als Infizierte ausgegeben, als Bedrohung für die Gesundheit aller Menschen, als krank oder jedenfalls krankheitsverbreitend, als quarantänepflichtig.

Der freiheitliche Bürger, der Mitmensch hat ausgedient und ist dem wandelnden Sicherheitsrisiko gewichen, von Myriaden von Erregern umschwirrt wie von bösen Geistern. Kinder dürfen die Köpfe nicht mehr zusammenstecken, Jugendliche einander nicht mehr umarmen, Erwachsene sich nicht die Hand geben. Kranke oder Alte sind einsam gestorben. Als deutscher Politiker jetzt endlich die „Maske“ abzulegen, ungeimpft versteht sich, würde allerdings bedeuten, dem anderen sein „Gesicht“ zu zeigen, tragen Merkel, Söder und Spahn die Maske vielleicht nur deshalb noch, weil sie, auf eine Handvoll vor „Corona“ warnende Scharlatane hereingefallen, uns ihr „Gesicht“ nicht mehr zu zeigen wagen?

Warum weigern sich Angela Merkel und Jens Spahn, die Tatsache auszusprechen, dass das 2019 im chinesischen Wuhan entdeckte Coronavirus so gefährlich bzw. harmlos ist wie ein durchschnittliches Influenzavirus? Ohne millionenfache PCR-Tests keine Volk, Staat und Politik lähmende Panik. Nur die fragwürdigen Massentests begründen die eingebildete Pandemie.

Nein zum deutschen Impfzwang durch Parlamentsbeschluss

Für eine durch die Pharmakonzerne und Herrn Bill Gates global inszenierte Pandemie darf der Deutsche Bundestag keine Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 schaffen.

Die Menschen in Deutschland, 83 Millionen auf COVID-19 bezogen glücklicherweise überwiegend gesunde Menschen, sind gegen eine herbeigeredete Epidemie nicht zu impfen, was die Menschen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen einschließt.

Eine hastig durch die eigentlich viele Jahre Arbeit erfordernden Prüfverfahren und Genehmigungsverfahren gepeitschte – telescoping testing timelines and approvals – Substanz ist kein geeigneter Impfstoff.

Das Coronavirus SARS-CoV-2 entspricht in seiner Harmlosigkeit oder Gesundheitsgefahr einem durchschnittlichen Influenzavirus der saisonalen Grippe.

Angesichts der nicht vorhandenen Übersterblichkeit und der seit sechs Monaten im Sentinel nur noch selten oder gar nicht nachweisbaren SARS-CoV-2-Viren ist an Massenimpfungen, die in Kooperation mit bzw. analog zu COVAX geplant und vorbereitet worden sind, kein Bedarf.

Der Aufbau von Impfzentren und die Errichtung der ganz Nordrhein-Westfalen wie überhaupt ganz Deutschland überspannenden Kühlkette sind unverzüglich einzustellen. Soweit die Arbeit der Inclusive Vaccine Alliance auf das relativ harmlose Erkältungsvirus SARS-CoV-2 zielt, haben sich NRW wie Deutschland aus der inklusiven Impfallianz zurückzuziehen.

Stoppt die riskanten genetischen Impfstoffe

Was mit dem Ziel der Massenimpfung gegen COVID-19, die Atemwegserkrankung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, bzw. was als Projekt COVAX ungefähr 200 Unternehmen und Konsortien an vielen Orten auf der Welt erforschen und zeitnah global vermarkten wollen, sind neuartige Impfstoffe. Die meisten davon funktionieren als gentechnische Eingriffe in die Kommunikationsprozesse des menschlichen Immunsystems.

Es geht um hochriskante Eingriffe, die vor einem Erkältungsvirus von der Gefährlichkeit eines saisonalen Grippevirus schützen sollen und die sowohl an Menschen mit Vorerkrankungen als auch an völlig gesunden Menschen angewendet werden sollen in einem bisher noch nie durchgeführten Ausmaß. In den Staaten der Europäischen Union sollen 40 % der Bevölkerung, in Indien soll die Mehrheit der Erwachsenen geimpft werden.

PMLiVE 27. August 2020: The European Union, Britain and other EU partners have agreed on a blueprint that plans to vaccinate 40% of their populations against COVID-19. … ‚Adding (up) all risk groups presently known will designate probably 40% of the population, depending on the situation and demography in countries.‘

National Herald India, 12. November 2020: „India needs 1.7 billion COVID vaccine doses for adult population … According to a research by Credit Suisse, India needs about 1.7 billion COVID-19 vaccine doses to vaccinate majority of its adult population.“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen debattiere über folgende mögliche Gesundheitsgefahren der Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 bzw. gegen COVID-19.

ADE – antikörperabhängige Verstärkung

Eine Bildung sogenannter nicht-neutralisierender Antikörper kann, insbesondere wenn der geimpfte Mensch mit dem „wilden“, dem echten Virus zusammentrifft, zu einer überschießenden Immunreaktion führen. Diese antikörperabhängige Verstärkung (antibody dependent enhancement, ADE) ist aus Experimenten mit Coronavirus-Impfstoffen bei Katzen bekannt. Im Verlauf dieser Forschungen sind alle Katzen, welche die Impfung zunächst gut vertragen hatten, gestorben, nachdem sie mit echten Coronaviren infiziert wurden.

Wirkverstärker können diese Überreaktion zusätzlich begünstigen.

Allergische Reaktionen auf Polyethylenglykol, PEG

Die mRNA-Impfstoffe von BioNTech / Pfizer enthalten Polyethylenglykol, PEG. 70 % der Menschen bilden Antikörper gegen PEG, was bedeutet, dass viele Menschen auf die Impfung schwere allergische, möglicherweise tödliche Reaktionen entwickeln könnten.

Warum sollten Politik und Medizinbetrieb Menschen beispielsweise auch diesem Risiko einer PEG-Allergie aussetzen, statt sie zu ermuntern, mit ausgewogener Ernährung, mit Bewegung, Sonnenlicht und selbstverständlich mit vielen unmaskierten sozialen Kontakten ihr Immunsystem zu stärken und stark zu halten?

W. A. Haseltine zur Entwicklungszeit von Vakzinen

Vor einer Verkürzung der Phasen der Testung warnte William A. Haseltine am 22. Juni 2020 in Scientific American.

The Risks of Rushing a COVID-19 Vaccine … Telescoping testing timelines and approvals may expose all of us to unnecessary dangers related to the vaccine.

Die beispielsweise in Schweden inzwischen zahlreichen Fälle von Narkolepsie nach der, wie wir heute wissen, unnötigen und schädlichen Impfung gegen H1N1 (Schweinegrippe) belegen einmal mehr, dass bei der Entwicklung eines neuen Impfstoffs jahrelanges Beobachten und Dokumentieren unverzichtbar ist.

Innerhalb von wenigen Monaten einen Impfstoff auf den Markt zu schmeißen, sollte jeden Bürger misstrauisch machen und einen Politiker dazu bringen, Besonnenheit und ein Jahrzehnt der Forschung zu fordern, statt in Deutschland Millionen vorerkrankte oder auch völlig gesunde Menschen mit einer durch „teleskopierte“ Prüfphasen gepeitschten Substanz zu impfen.

Syncytin-1, MS, Rheuma

Bei Menschen, die an der Autoimmunkrankheit MS erkrankt sind, an Multipler Sklerose, wird das Myelin, eine fetthaltige Schutzschicht, welche die meisten menschlichen Nervenbahnen umgibt, durch das Immunsystem zerstört. Ist das nach der Impfung mit dem mRNA-Impfstoff entstehende Syncytin-1 bzw. ist das entstehende, dem Syncytin-1 sehr ähnliche Protein schädlich im Sinne einer Verstärkung oder Entstehung von MS?

Können autoimmunbedingte, entzündlich-rheumatische Erkrankungen durch den mRNA-Impfstoff verstärkt oder sogar erstmalig ausgelöst werden bei all jenen unserer Mitmenschen, die ungeimpft vielleicht erst viele Jahre später beispielsweise rheumatoide Arthritis entwickelt hätten? Diese Erkrankung oder Krankheitsverschlimmerung dann als Corona-Impfschaden nachzuweisen, dürfte schwierig werden.

Weibliche Unfruchtbarkeit

Ohne Syncytin-1 kann die Frau keine Plazenta bilden, folglich nicht schwanger werden. Möglicherweise enthält der Impfstoff gegen SARS-CoV-2 das Spike-Protein (Stachelprotein) Syncytin-1 oder ein sehr ähnliches Glykoprotein. Falls der neuartige Impfstoff so wirkt, dass wir eine Immunantwort gegen das Stachelprotein aufbauen, trainieren wir den weiblichen Körper, Syncytin-1 anzugreifen, was zu Unfruchtbarkeit bei Frauen von unbestimmter Dauer führen könnte. Anders gesagt: Falls ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 eine Immunreaktion gegen Syncytin-1 auslöst, könnten geimpfte Frauen unfruchtbar sein.

Sicherlich kann es viele Gründe für Kinderlosigkeit geben, weshalb in Zukunft das Nachweisen eines Corona-Impfschadens als Ursache für eine ausbleibende Plazentabildung schwer fallen dürfte. Unsere Aufgabe heute ist es daher doch wohl, der Frau oder dem Mädchen die Injektion von mRNA zu ersparen.

Lipid-Nanopartikel im COVID-19-Impfstoff

Die mRNA des fragwürdigen Impfstoffs ist in Fettmoleküle gepackt. Sollte man nicht allein die Wirkung dieser Nano-Lipide noch genauer studieren, ehe man sie 60 bis 70 % der deutschen Bevölkerung verimpft?

Informiertes Einwilligen – informed consent

§ 630d BGB Einwilligung

(1) 1 Vor Durchführung einer medizinischen Maßnahme, insbesondere eines Eingriffs in den Körper oder die Gesundheit, ist der Behandelnde verpflichtet, die Einwilligung des Patienten einzuholen. 2 Ist der Patient einwilligungsunfähig, ist die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, soweit nicht eine Patientenverfügung nach § 1901a Absatz 1 Satz 1 die Maßnahme gestattet oder untersagt. 3 Weitergehende Anforderungen an die Einwilligung aus anderen Vorschriften bleiben unberührt. 4 Kann eine Einwilligung für eine unaufschiebbare Maßnahme nicht rechtzeitig eingeholt werden, darf sie ohne Einwilligung durchgeführt werden, wenn sie dem mutmaßlichen Willen des Patienten entspricht.

(2) Die Wirksamkeit der Einwilligung setzt voraus, dass der Patient oder im Fall des Absatzes 1 Satz 2 der zur Einwilligung Berechtigte vor der Einwilligung nach Maßgabe von § 630e Absatz 1 bis 4 aufgeklärt worden ist.

(3) Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen werden.

Unsere durch die neuartige Impfung gentechnisch veränderten Körperzellen – welche eigentlich? – beginnen, Virusproteine zu erzeugen, womit der geimpfte Mensch etwas produziert, was er von Natur aus nicht herstellen würde. Als Abbauprodukte entstehen Peptide, die auf die Zellaußenseite wandern. Die derart „markierte“ Zelle könnte durch die menschlichen Killer-Lymphozyten als „fremd“ erkannt werden, ein Autoimmunangriff auf die gekennzeichnete Zelle könnte erfolgen. Auch wesentliche oder unersetzbare Zellen unseres Körpers könnten dabei angegriffen und vernichtet werden, mit vielleicht fatalen Folgen.

Seit Monaten haben Presse und Parlamente vermieden, die Bürger sowohl über diese, am Menschen nie erprobte Wirkweise der mRNA- bzw. DNA- oder Vektorimpfstoffe als auch über die Risiken der neuartigen Vakzine aufzuklären. Möglicherweise zeigen sich durch genetische Impfstoffe verursachte Impfschäden erst nach mehreren Jahren, beispielsweise nach dem ggf. relativ langsamen Wachstum von Tumoren.

Auch ein durch einen der neuartigen Corona-Impfstoffe möglicherweise verursachtes Entstehen von schweren Allergien, von Krebs oder von weiblicher Unfruchtbarkeit wäre erst noch zu erforschen bzw. derlei Forschung verbietet sich vielmehr, nämlich als ein medizinisch nicht erforderliches und damit höchst unethisches Menschenexperiment (siehe unten).

Angesichts dieser Risiken unbekannter Form und unbekannten Ausmaßes kann die stets gebotene Patientenaufklärung nicht erfolgen und ist dem Bürger ein informiertes Einwilligen nicht möglich.

Die Impfungen sind nicht erforderlich und sie sind gefährlich.

Es verbietet sich daher, einen Bürger, insbesondere auch einen durch monatelanges Nudging – Lockdowns, Reiseverbote, Kontaktverbote, Maskentragen, wirtschaftliche Einbußen, gestohlenes Lebensglück – ungeduldig oder gar verzweifelt gewordenen, einen durch die Planer und Mitverantwortlichen für das Corona-Narrativ zielsicher mürbe gemachten Bürger in einem der zahlreichen, ohne Not errichteten sogenannten Impfzentren zur Abgabe einer Einverständniserklärung zur Corona-Impfung zu verlocken.

Prinzipiell setzt informed consent, informiertes Einwilligen, Einwilligungsfähigkeit voraus. Je nach vorhandener Einsichtsfähigkeit kann diese grundsätzlich auch bei Geschäftsunfähigen gegeben sein. Gegebenenfalls ist dabei die Einwilligung durch den oder die gesetzlichen Vertreter oder durch einen rechtlichen Betreuer zu erteilen, wobei nach § 1904 BGB die Genehmigung des Betreuungsgerichts erforderlich sein kann. Diese Befugnis zur Einwilligung kann, zum Beispiel durch eine Vorsorgevollmacht, auf einen Bevollmächtigten übertragen werden. Im Fall der global durch COVAX (Covid-19 Vaccines Global Access) und in Deutschland durch das Programm der Massenimpfung gegen das Coronavirus geplanten genetischen Veränderung der menschlichen Zellen ist dem Probanden ein informed consent nicht möglich, weil niemand sagen kann, was mit den Körperzellen passieren wird.

Angesichts der hochriskanten neuartigen Vakzine, die bei einem Geimpften Autoimmunreaktionen, antikörperabhängige Verstärkung (ADE), Tumorbildung oder weibliche Unfruchtbarkeit möglich werden lassen, ist ein informiertes Einwilligen insbesondere bei Geschäftsunfähigen nicht gegeben. Ebensowenig darf die Einwilligung zur Corona-Impfung durch den oder die gesetzlichen Vertreter oder durch einen rechtlichen Betreuer erteilt werden, zumal gegen ein relativ harmloses Erkältungsvirus nicht staatsprogrammatisch zu impfen ist und sich Menschenexperimente verbieten (Nürnberger Kodex). Die Befugnis zur Einwilligung in eine Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 kann, etwa durch eine Vorsorgevollmacht, nicht auf einen Bevollmächtigten übertragen werden.

Minderjährige sind durch uns Erwachsene vor den genetischen Impfstofffen zu schützen.

Nürnberger Kodex – Nuremberg Code

Der Nürnberger Kodex ist die maßgebliche ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen. Ähnlich wie das Genfer Gelöbnis (Genfer Deklaration des Weltärztebundes, September 1948) gehört er seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess 1946 / 1947 insbesondere zu den medizinethischen Standards der Medizinerausbildung.

Die zehn Punkte des Nürnberger Kodex bezogen auf COVAX und die deutschen Massenimpfungen gegen SARS-CoV-2.

1.

Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.

Zu prüfen ist, ob das 2020 den Mainstream von Politik und Presse prägende Narrativ von „Corona“, ob das Narrativ von einem angeblich gänzlich neuartigen Coronavirus, von einer gefährlichen Seuche und Pandemie, von infektiösen Symptomlosen, von unverzichtbaren oder jedenfalls sinnhaften PCR-Tests und Maskenpflichten, von Schulschließungen und Lockdowns, in Deutschland von der Ausrufung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, im Sinne von Punkt 1 des Nuremberg Code als List oder Täuschung aufzufassen ist, „Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung“.

Vermutlich ist „das Wesen, die Länge und der Zweck“ des medizinischen Menschenversuches namens Corona-Impfung den Bürgern nicht hinreichend aufgedeckt worden – die 2021, 2022 usw. fortgesetzte („die Länge“) Kontrolle auf Blutwerte bzw. Antikörper, die angebotenen oder aufgedrängten Nachimpfungen, welche ebenso unnötig sein werden wie die erste Impfung gegen das Erkältungsvirus SARS-CoV-2 bzw. gegen die Krankheit COVID-19.

Die deutsche Bundesregierung hat es vermieden oder jedenfalls unterlassen, jeder in Deutschland ansässigen Person, welche, geht es nach Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn, zeitnah geimpft werden soll, „alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen“ zu erläutern.

Wie der die Menschheit zur Impfung drängende WHO-Chef Tedros verschweigt vielmehr auch die Bundesregierung dem Bürger die vermutlich gegebenen zahlreichen Corona-Impfrisiken, deren Spektrum Autoimmunerkrankungen, anaphylaktischen Schock, Tumore oder weibliche Unfruchtbarkeit umfassen kann und auch den Tod des Geimpften.

2.

Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft zu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind. Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.

Es ist nicht notwendig, sondern höchst gefährlich, die Bevölkerung gegen Coronaviren zu impfen. Auch das Big Pharma zum gentechnischen Experimentieren 2020 vielleicht als Alibi hoch willkommene Coronavirus dürfen wir nicht benutzen, um durch eine Massenimpfung „fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft“ zu generieren.

COVAX, eine Corona-Impfung ist „überflüssig“.

3.

Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichem Wissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, dass die zu erwartenden Ergebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.

Diese in den genannten Testungen („Tierversuchen“) erzeugten Ergebnisse, nämlich genau zu dem die Menschheit angeblich so sehr bedrohenden Coronavirus SARS-CoV-2, gibt es möglicherweise nicht.

4.

Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden.

Großbritannien, Phase III der Tests zum Impfstoff von Pfizer / BioNTech. Einen anaphylaktischen Schock erleiden zwei Mitarbeiter des nationalen Gesundheitsdienstes NHS (National Health Service) nach ihrer Corona-Impfung. Schwere, potentiell tödliche allergische Reaktionen, so also sieht es in der Praxis des entbehrlichen Feldversuchs aus, wenn „alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden“? Und das für eine Impfung, die wenigen nutzt und vielen schadet? Immerhin empfiehlt die MHRA (Medicines and Healthcare products Regulatory Agency) jetzt allen Menschen, die auf Impfungen, Medikamente oder Nahrungsmittel „bedeutend“ oder „nennenswert stark“ (significant) reagiert haben, sich nicht mit dem Impfstoff von Pfizer / BioNTech impfen zu lassen.

5.

Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versuche ausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.

Woran genau starb der aus Rio de Janeiro, Brasilien stammende, nur 28 Jahre alt gewordene freiwillige Teilnehmer der AstraZeneca Impfstoffstudie zum COVID-19-Impfstoff?

6.

Die Gefährdung darf niemals über jene Grenzen hinausgehen, die durch die humanitäre Bedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben sind.

Diese sechste Forderung verlangt den sofortigen weltweiten Abbruch der COVAX-Impfungen bzw. der COVAX-Impfvorbereitungen, in Deutschland den Abbruch der Vorbereitung der millionenfachen Verimpfung genetischer Impfstoffe einschließlich der medialen, suggestiven Werbung durch deutsche Politiker („Licht am Ende des Tunnels“).

Auf der Seite „des zu lösenden Problems“ nämlich gibt es seit mindestens einem halben Jahr weder eine Übersterblichkeit oder Epidemie, noch eine tausendfachen Tod bringende „zweite Welle“, was bleibt, ist das Milliardengeschäft um die hochriskanten genetischen Impfstoffe.

7.

Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um die Versuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod zu schützen.

Vor „Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod“ durch genetische Impfstoffe kann man nicht schützen, die gebotene „ausreichende Vorbereitung“ bestünde hier wohl einzig im öffentlichen Aufruf: „Lassen Sie sich nicht gegen das Coronavirus impfen“.

8.

Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. Größte Geschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, die den Versuch leiten oder durchführen.

Haben all jene Menschen Wissenschaftlichkeit bewiesen, die der Bevölkerung seit Monaten social distancing und Masken vorschreiben, PCR-Tests empfehlen oder aufdrängen und die sogar den Schülern Masken aufzwingen?

Sind jene, die uns im Jahr 2020 vor einer todbringenden Seuche, vor gemeingefährlichen asymptomatischen Infizierten und vor einer vielleicht immer noch zu geringen Zahl von getesteten Bürgern warnen, wirklich die für den Menschenversuch der Corona-Impfung von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung geeigneten „wissenschaftlich qualifizierten Personen“?

9.

Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zu beenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seine Fortsetzung unmöglich erscheint.

Ist es hinnehmbar, dass für eine Krankheit von der Gefährlichkeit einer saisonalen Influenza ein Konformitätsdruck aufgebaut wird, als Ungeimpfter und Impfverweigerer für das eigene Unglück und vor allem für das Leiden oder sogar Sterben anderer mitverantwortlich zu sein?

Welcher Proband wird, sobald ganz allgemein impfverweigernd mit gemeinschaftsschädlich gleichgesetzt wird, noch die mentale Kraft aufbringen, „den Versuch zu beenden“ und sich nicht impfen zu lassen?

10.

Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, den Versuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seiner besonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung des Versuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zur Folge haben könnte.

Der Versuchsleiter, etwa als Bundesgesundheitsminister oder als Verantwortlicher eines Impfzentrums, darf gar nicht erst mit dem gentechnischen Menschenexperiment beginnen, denn „eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson“ hat er zu erwarten, haben wir alle zu erwarten.

Den gentechnischen Großversuch am Menschen stoppen

Verhindern wir jetzt in Nordrhein-Westfalen die geplanten millionenfachen, unnötigen und gefährlichen Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und tragen wir unser Möglichstes dazu bei, das nicht gesundheitsförderliche, sondern gesundheitsgefährdende Projekt COVAX, die Corona-Massenimpfung, auch deutschlandweit und global zu stoppen.

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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543. Offener Ärztebrief an Karl Lauterbach

31. März 2021

Berlin, 29. März 2021

Offener Brief: Trennung der Arzt-Rolle von Ihrer politischen Betätigung

Sehr geehrter Herr Dr. Lauterbach,

als Politiker der Regierungskoalition sind Sie prominenter Unterstützer von deren Corona-Politik. Immer wieder treten Sie mit extremen Meinungsbekundungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2-Infektionen auf. Dabei nehmen Sie zumindest billigend in Kauf, in der Bevölkerung den Irrtum auszulösen, Ihre Äußerungen gründeten auf Ihrer ärztlichen Kompetenz oder auf ärztlicher Verpflichtung gegenüber dem Allgemeinwohl. Beispielhaft hierfür ist Ihr Tweet vom 26.3.21 (siehe Anlage):

“Viele 40-80 Jährige werden einen Moment der Unachtsamkeit mit dem Tod oder Invalidität bezahlen. Junge Männer werden von Sportlern zu Lungenkranken mit Potenzproblemen …”

Wir Unterzeichner stellen klar, dass diese Äußerung von Ihnen, wie eine überwältigende Vielzahl zuvor

1. dem medizinischen Kenntnisstand sowie

2. der ärztlichen Berufserfahrung widerspricht und

3. sich in derartig sinnentstellender Überzogenheit als Warnung eines Arztes an ratsuchende Menschen kategorisch verbietet.

Unbeschadet aller zulässigen Differenzen bei der Kommunikation des Kenntnisstandes gilt für Ärzte: primum non nocere. Es ist unsere grundlegende Berufspflicht, bei jeglichem Handeln gegenüber Patienten zusätzlichen Schaden für diese zu vermeiden.

Bei Ihren oben dargelegten Äußerungen überwiegt jedoch vor jedem Informationsgehalt das Schüren irrationaler und extremer Angst. Damit sind diese Äußerungen geeignet, einer Vielzahl von Menschen psychisch wie mittelbar somatisch schweren gesundheitlichen Schaden zuzufügen.

Wir fordern Sie daher höflich auf, Ihre politische Betätigung künftig für die Öffentlichkeit deutlich erkennbar von Ihrer Berufszulassung als Arzt zu trennen.

Mit freundlichen Grüßen

1bis19.de/gesellschaft/offener-aerztebrief-an-karl-lauterbach/

Möchten Sie diesen Brief unterstützten? Informationen unter aerztebrief.de

542. Geplanter völkerrechtlicher Vertrag verhindert Wissenschaft, selbstbestimmte Gesundheit und freiheitliche Demokratie

29. März 2021

(Gastbeitrag, Text in Arbeit) Heute erfährt der Leser der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel, Staatspräsident Emmanuel Macron, Premierminister Boris Johnson und ungefähr 20 weitere Staatsoberhäupter den Plan verfolgen, einen völkerrechtlich bindenden Vertrag abzuschließen. Der angestrebte Kontrakt soll die Menschen künftig noch besser vor einer schlimmen Seuche oder sonstigen Gesundheitsgefahr bewahren helfen. Ob im Urwald oder im Gebirge, von den armen Straßenzügen unserer Großstädte bis in die abgelegensten Oasen der Wüste, endlich soll jedermann Zugang zu Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika erhalten können, also vielleicht sogar derjenige, der das gar nicht will.

Das als neuartig deklarierte Coronavirus SARS-CoV-2 Krankheitsbild COVID-19, in Deutschland redet man kurz von Corona, erzeugt, und hier würde uns wohl selbst die Vertreter der Bundesregierung zustimmen, eine schwere demokratische Krise und gesellschaftliche Krise. Eine beinahe die ganze Menschheit erfassende Krise, die aus unserer Sicht allerdings nicht auf ein Virus zurückzuführen ist und noch nicht einmal auf eine Atemwegserkrankung. Zur gezielten Erzeugung einer Krise der Wissenschaft, des Parlamentarismus und der freien Presse riefen wenige Akteure zum Kampf gegen eine angebliche schlimme Seuche. Die Pandemie, so deuten wir es seit vielen Monaten und Regierung und Medien streiten es Woche um Woche ab, dient wenigen machthungrigen und geldgierigen Menschen, nennen wir Bill Gates, Tedros, Lothar Wieler und Christian Drosten, sowie deren Organisationen (WHO, GAVI, RKI) zu Aufbau und Erhalt einer Schreckensherrschaft.

Begleitet von täglich und stündlich ausgeteilter, dabei schamlos faktenferner Propaganda, welche viele Bürger in Panik vor einem Virus versetzt und die sich als unumstößliche Wahrheit versteht, deren Leugnung den Unbotmäßigen in die Zone des Gemeinschaftsschädlichen, Pathologischen oder gar Kriminellen rücken müsste, will die Tyrannis der Technokraten, erst durch Masken und Massentests, dann durch permanentes Kontrollieren und experimentelles Umgestalten von Immunabwehr und Proteinbiosynthese, die seelische und leibliche Existenz von acht Milliarden Menschen unterwerfen. Das primitive Ziel der Corona-Oligokratie und -Kleptokratie ist das millionen- und milliardenfache Verkaufen von sogenannten Medikamenten, vor allem geht es um hochriskante experimentelle genetische Impfstoffe, und von allerlei Elektronik von Computerprogramm bis Mobiltelefon.

Die freiheitliche Demokratie, so scheinen es auch die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich, Frau Merkel und Herr Macron ihren Mitbürgern nahelegen zu wollen, sei in den vorläufigen Ruhestand zu verabschieden, bis der todbringende virale Feind gebändigt und besiegt ist. Ohne permanentes Testen und millionenfaches Impfen könne der Krieg gegen das Virus nicht gewonnen werden, findet sinngemäß und seit Februar 2020 auch Tedros, der Chef der Weltgesundheitsorganisation, der WHO (World Health Organisation). Allgemeine Menschenrechte beginnen der Apartheid von getestet und ungetestet, von Ungeimpften und Geimpften zu weichen. Wozu braucht der Arbeitgeber, Verkehrsmittelbetreiber, Zöllner oder Polizist noch einen Personalausweis zu kontrollieren, beginnen die Technokraten und ihre Helfer zu fragen, wenn alle wichtigen Informationen einem Gesundheitspass zu entnehmen sind, der zu Impfstatus und Immunstatus des Menschen Auskunft gibt. Wozu noch eine gesundheitlich orientierte Selbsthilfegruppe, wozu ein altbewährtes Arztgespräch, wo ab sofort nur Labor und Fabrik wissen, wie deine Körperzellen funktionieren, welches Sicherheitsrisiko von dir ausgeht, ob du jemanden treffen oder ob du reisen darfst.

Ökologischen und sozialen Weitblick nach dem Konzept One Health an den Tag legend, möchten die Staatsoberhäupter und Wegbereiter des Imperiums der Technokraten dafür sorgen, dass kein Wesen, weder Mensch noch Tier oder Pflanze, dem allgewaltigen Vertragswerk entrinnen kann. Seit einigen Monaten schon beschleicht uns der Verdacht, dass in den Augen der Kämpfer gegen Coronaviren die auf Nutzenoptimierung hin eingepferchte, durchgetestete, in gesund und „infiziert“ (testpositiv) selektierte, genetisch durchgeimpfte und schließlich erneut selektierte oder in Einzelexemplaren an der genetischen Impfung verstorbene Spezies Mensch nichts anderes ist denn Nutzvieh.

„Ein großer Vertrag zur Bekämpfung von Pandemien“

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„Die COVID-19-Pandemie stellt für die Weltgemeinschaft die größte Herausforderung seit den späten 1940er Jahren dar. Damals, nach den Verheerungen zweier Weltkriege, kamen führende Politiker zusammen, um den Grundstein für das multilaterale System zu legen. Die Ziele waren klar: Die Staaten sollten stärker gemeinsam agieren, die Versuchungen des Isolationismus und des Nationalismus sollten gebannt und die Herausforderungen angegangen werden, die nur gemeinsam im Geist der Solidarität und Zusammenarbeit zu bewältigen waren – Frieden, Wohlstand, Gesundheit und Sicherheit.“

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„Heute, da wir uns gemeinsam im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie befinden, eint uns in gleicher Weise die Hoffnung, dass wir eine robustere internationale Gesundheitsarchitektur aufbauen können, die zukünftigen Generationen besseren Schutz bietet. Denn es wird auch künftig Pandemien und andere schwere Gesundheitskrisen geben. Keine einzelstaatliche Regierung und keine multilaterale Organisation kann sich einer solchen Bedrohung allein stellen.“

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„Es ist nur eine Frage der Zeit, wann es wieder so weit ist. Gemeinsam müssen wir mehr Vorsorge treffen, um eng abgestimmt Pandemien besser vorherzusagen, zu vermeiden, zu erkennen und einzuschätzen sowie sie wirksam zu bekämpfen. Die COVID-19-Pandemie hat uns nachdrücklich und schmerzhaft daran erinnert, dass niemand sicher ist, solange nicht alle sicher sind.“

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„Wir machen uns deshalb dafür stark, einen weltweiten und gerechten Zugang zu sicheren, wirksamen und erschwinglichen Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika in dieser und künftigen Pandemien zu gewährleisten. Die Immunisierung ist ein globales öffentliches Gut, und wir müssen in der Lage sein, Impfstoffe schnellstmöglich zu entwickeln, herzustellen und verfügbar zu machen. Deshalb wurde die globale Innovationsplattform ACT Accelerator (ACT-A) eingerichtet, um den gleichberechtigten Zugang zu Tests, Behandlungen und Impfstoffen zu fördern sowie die Gesundheitssysteme weltweit zu unterstützen.“

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„ACT-A hat in vielerlei Hinsicht bereits Erfolge erzielt, aber der gleichberechtigte Zugang aller Menschen ist noch nicht erreicht. Wir können noch mehr tun, um dieses Ziel zu verfolgen. Mit diesem Ziel vor Augen sollten die Staaten unserer Überzeugung nach gemeinsam einen neuen völkerrechtlichen Vertrag zu Pandemievorsorge und -bekämpfung ausarbeiten. Eine solche neue kollektive Verpflichtung wäre ein Meilenstein auf dem Weg, die Pandemievorsorge auf höchster politischer Ebene voranzubringen. Sie nähme, eingedenk des Grundsatzes „Gesundheit für alle“, in ihrem Kern Bezug auf die Satzung der Weltgesundheitsorganisation und würde andere wichtige Organisationen miteinbeziehen. Ein solcher Vertrag würde sich auf bestehende weltweite Gesundheitsübereinkünfte stützen, insbesondere die Internationalen Gesundheitsvorschriften, die eine solide und bewährte Grundlage darstellen, auf der wir aufbauen und die wir damit verbessern können.“

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„Hauptziel dieses Vertrages wäre die Förderung eines gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes, der nationale, regionale und globale Kapazitäten sowie die Resilienz in Bezug auf zukünftige Pandemien stärkt. Dies schließt eine deutliche Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit ein, um beispielsweise Warnsysteme, die gemeinsame Datennutzung, die Forschung sowie die lokale, regionale und globale Ausarbeitung und Verteilung von Maßnahmen im Bereich der Medizin und des öffentlichen Gesundheitswesens zu verbessern, also etwa von Impfstoffen, Medikamenten, Diagnostika und persönlicher Schutzausrüstung.“

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„Es würde ferner die Anerkennung eines „One Health“-Ansatzes umfassen, der die Gesundheit von Menschen, Tieren und des gesamten Planeten miteinander verknüpft. Zudem würde ein solcher Vertrag zu mehr wechselseitiger Rechenschaftspflicht und gemeinsamer Verantwortung, Transparenz und Zusammenarbeit im internationalen System im Einklang mit seinen Regeln und Normen führen.“

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„Um dies zu erreichen, werden wir mit den Staats- und Regierungschefs weltweit und allen Interessenträgern einschließlich der Zivilgesellschaft und des Privatsektors zusammenarbeiten. Wir sind davon überzeugt, dass wir als Staats- und Regierungschefs sowie Chefs internationaler Institutionen Verantwortung dafür tragen, zu gewährleisten, dass die Welt die Lehren aus der COVID-19-Pandemie zieht.“

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„COVID-19 hat unsere Schwächen und unsere Uneinigkeit offengelegt. Jetzt müssen wir die Chance ergreifen und als Weltgemeinschaft in friedlicher Zusammenarbeit über diese Krise hinaus gemeinsam tätig werden. Unsere Kapazitäten und Systeme hierfür zu rüsten wird Zeit brauchen und ein politisches, finanzielles und gesellschaftliches Engagement über Jahre hinaus erfordern.

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„Die Solidarität, mit der wir gewährleisten, dass die Welt in Zukunft besser gewappnet ist, wird unseren Kindern und Enkeln als unser Vermächtnis zugutekommen. Sie wird zudem den Schaden begrenzen, der unseren Volkswirtschaften und Gesellschaften durch künftige Pandemien droht.“

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„Pandemievorsorge erfordert globale Führung für ein weltweites Gesundheitssystem, das den Anforderungen dieses Jahrtausends gewachsen ist. Wir müssen uns der Solidarität, Fairness, Transparenz, Teilhabe und Gerechtigkeit verschreiben, um dieser Verpflichtung gerecht zu werden.“

Pandemievorsorge erfordert den Vorrang der Vernunft. Die gezielt als erschreckendes Trugbild in Szene gesetzte Pandemie um das angeblich neuartige Coronavirus ist, in den Parlamenten und in der leider übervorsichtig und unterwürfig gewordenen Presse, von Irrationalität und Intransparenz gekennzeichnet, die Wirkweise (oder vielmehr die weitgehende Wirkungslosigkeit sowie die Sinnlosigkeit) von PCR-Tests und Schnelltests, Lockdowns, Schulschließungen, Maskenpflicht, Kontaktverboten, Reiseverboten und vor allem die Frage nach Nutzen und Gefahr der genetischen sogenannten Impfstoffe ist nicht belegt worden. Die Verträge mit den Herstellern der sogenannten Impfstoffe sind in Teilen geheim. Was als Projekt COVAX stattfindet, ist ein gigantischer krimineller Menschenversuch mit ungewissem Ausgang.

Neben Menschheitsimpferin und Bundeskanzlerin Merkel („Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“) haben weitere Regierungsoberhäupter den heute bekannt gewordenen Appell signiert.

„J. V. Bainimarama, Premierminister von Fidschi; António Luís Santos da Costa, Ministerpräsident Portugals; Klaus Iohannis, Präsident Rumäniens; Boris Johnson, Premierminister des Vereinigten Königreichs; Paul Kagame, Präsident Ruandas; Uhuru Kenyatta, Präsident Kenias; Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs; Angela Merkel, Bundeskanzlerin Deutschlands; Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates; Kyriakos Mitsotakis, Ministerpräsident Griechenlands; Moon Jae-in, Präsident der Republik Korea; Sebastián Piñera, Präsident Chiles; Carlos Alvarado Quesada, Präsident Costa Ricas; Edi Rama, Ministerpräsident Albaniens; Cyril Ramaphosa, Präsident Südafrikas; Keith Rowley, Premierminister von Trinidad und Tobago; Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande; Kais Saied, Präsident Tunesiens; Macky Sall, Präsident Senegals; Pedro Sánchez, Ministerpräsident Spaniens; Erna Solberg, Ministerpräsidentin Norwegens; Aleksandar Vučić, Präsident Serbiens; Joko Widodo, Präsident Indonesiens; Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine; Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation“

Seit dem Beginn des Jahres 2020 ist es den Planern und Errichtern der schreckenserregenden Kulisse einer Pandemie gelungen, im Namen des Gesundheitsschutzes bürgerliche Freiheiten außer Kraft zu setzen und, gegen Jahresende, den Angriff auf die Körper von acht Milliarden Menschen zu starten, denen unerprobte sogenannte Impfstoffe verabreicht werden.

In Deutschland ist seit dem 27. Dezember 2020 damit begonnen worden, gegen ein vergleichsweise harmloses Erkältungsvirus den Menschen ein unnötiges und gefährliches Vakzin zu injizieren, ein unmoralisches Menschenexperiment, das gegen den Nürnberger Kodex verstößt und sofort zu stoppen ist. Wir dürfen vermuten, dass immer weitere sogenannte Impfungen folgen werden, einerseits Auffrischungsimpfungen gegen SARS-CoV-2, andererseits Vakzine gegen immer weitere Viren, sobald diese als sehr gefährlich deklariert worden sind.

Beenden wir das Milliardengeschäft für Big Pharma und Big Data, beenden wir die Hygienediktatur. „Ein großer Vertrag zur Bekämpfung von Pandemien“, die Menschen können für ihre Gesundheit selbst sorgen und brauchen kein Staatsprogramm von immer neuen Maskenpflichten, immer neuen Kontakt- und Reiseeinschränkungen.

Das menschliche Immunsystem hat sich seit Jahrtausenden gegen Atemwegserkrankungen bewährt, es funktioniert wunderbar und braucht kein jedjährliches oder halbjährliches gentherapeutisches Update aus der Fabrik.

Stoppen wir das System der Unterwerfung COVAX, dem es von Anfang an weniger um die Gesundheit der Menschen ging als um die Gewinnmaximierung der Konzerne von Pharma, Elektronik und Computertechnik. Stoppen wir die experimentellen genetischen Vakzine und sorgen wir für die rechtsstaatliche strafrechtliche Verfolgung aller Täter der Massenimpfungen gegen SARS-CoV-2.

Im Grunde kennen wir dieses Malen eines erschreckenden, bald Epidemie, bald Pandemie genannten Bühnenbildes seit dem Jahr 2009. Vor zwölf Jahren und in Deutschland waren es Drosten und Söder, die, wie zufällig sehr im Sinne der Pharmakonzerne, den Medienhype um das in Mexiko entdeckte Virus H1N1 (Schweinegrippe) kräftig anheizten. Das Ziel der Irreführer und Irregeführten war die Impfung von Millionen von Menschen. 2009 / 2010 ließen sich in den Staaten der Europäischen Union 30,8 Millionen Menschen Pandemrix injizieren, was viele Impfschäden erzeugte. Vor allem Kinder erkrankten durch die Impfung gegen ein vergleichsweise harmloses Virus an Narkolepsie.

Sorgen wir dafür, dass in Zukunft selbst ein monatelang täglich, ja stündlich durch Politik und Presse geschürtes Angstmachen vor dem Virus und Hochjubeln von angeblich die Menschheit vor dem Seuchentod rettenden Impfstoffen niemals wieder zum Aussetzen der Freiheitsrechte und zum Aufzwingen gesundlich sschädlicher Maßnahmen wie Schulschließungen, Masken, Tests und Impfungen führen kann.

Ein unnötiger, wissenschaftlich nicht rechtfertigbarer und gesundheitsschädlicher Menschenversuch wie COVAX, der ein mit Kontaktverboten, Maskenpflichten und Testpflicht funktionierendes System der Unterwerfung erzeugt, soll nie wieder aufgebaut werden können.

Jacques Auvergne

517. Paris

7. Mai 2020

451. Die NRW-Landesregierung und die Einführung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“

27. August 2016

Gabi Schmidt

An die

Präsidentin des Landtags NRW

26. August 2016

Petition zur Änderung des Amtseids in NRW

Pet I.3/16-P-2016-16020-00

Nach der Sommerpause soll der Landtag über eine Verfassungsänderung abstimmen, die eine neue Formulierung des Amtseids vorsieht. Die Mitglieder der Landesregierung sollen demnach künftig nicht mehr dem deutschen Volke dienen, sondern dem Land Nordrhein-Westfalen.

Das deutsche Volk werde im Amtseid nun nicht mehr privilegiert, der neue Text spiegle endlich die Realität in unserem Bundesland wider, in dem eben nicht nur Menschen deutscher Staatsangehörigkeit leben. Gerade das Ruhrgebiet sei ein wahrer Meltingpot. Die Verfassungsänderung sei daher ein wichtiger, nicht nur symbolisch gemeinter integrationspolitischer Schritt.

Dieses Argument kann aber nicht überzeugen, da die ausländischen Mitbürger in der geänderten Version des Amtseids wieder nicht genannt werden. Dass nun die Menschen mit deutschem Pass ebenso wenig erwähnt werden, wie diejenigen ohne ein solches Dokument, diskriminiert beide Gruppen. Die Landesregierung sollte doch in erster Linie der Bevölkerung des Landes dienen, dann dem Bundesland selbst.

Die Petentin gibt daher zu bedenken:

Grundgesetz und Landesverfassung wenden sich zunächst an die Menschen. Im Mittelpunkt steht das freie, selbstbestimmte Individuum, es folgt das Kollektiv und schließlich das Land. Seit 1994 ist die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern [Art. 3 Abs. 2 GG] in der BRD als Staatsziel anerkannt. Auch andere universelle, unteilbare und unveräußerliche Menschenrechte, wie beispielsweise Achtung der unantastbaren Menschenwürde [Art.1], freie Persönlichkeitsentfaltung [Art. 2 Abs. 1], Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person [Art. 2 Abs. 2 GG] sowie Gleichbehandlung vor dem Gesetz [Art. 3 Abs. 1 GG], werden jedem unabhängig von Religion, Geschlecht, Ethnie oder Herkunft gewährt.

Das Konzept des starken Staats hingegen kann zwar je nach Inhalt und Zielsetzung mehr oder weniger autoritär ausfallen, es ist aber nie mit einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat vereinbar, in dem der Bürger Souverän ist, der Chancengleichheit garantiert und ermöglicht, dass sich jeder innerhalb der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen selbstverwirklichen kann.

Im Gegensatz dazu hält der starke Staat die Staatsgewalt selbst in seinen Händen. Die Grenzen zum totalen Staat oder Obrigkeitsstaat sind fließend, auf Abwehrrechte kann sich niemand mehr berufen. An demokratischen Persönlichkeiten, die sich als zivilcouragierte, mündige Bürger einmischen und kritisch Stellung beziehen, besteht weder Bedarf noch Interesse.

Staatsräson ist ein Begriff, der im Absolutismus geprägt wurde. Noch heute handeln Obrigkeitsstaaten nach diesen Grundsätzen. Der Erhaltung der Macht und der Einheit des Staates wird höchste Priorität eingeräumt, welche Mittel dabei angewendet werden ist unerheblich, solange sie dem beschriebenen Ziel dienen. Bei dieser Herrschaftsform wird der abstrakte Staat dem Individuum mindestens gleichgestellt, meist sogar als höherwertig eingestuft.

Seiner Schutz- und Fürsorgepflicht entledigt, würde ein solches Staatswesen nur noch dann regulierend eingreifen, wenn Konflikte seine Machtinteressen gefährden. Bei der Lösung dieser Streitigkeiten kann nicht ausgeschlossen werden, dass von der Führungselite Entscheidungen getroffen werden, die Teile der Bevölkerung und insbesondere den Einzelnen benachteiligen und unterdrücken.

Verpflichten sich Regierungsmitglieder ihre Kraft dem Wohlergehen des Bundeslandes zu widmen ohne die Menschen explizit einzubeziehen, könnte das Missverständnis entstehen, die Politiker würden dem starken Staat oder der Staatsräson Vorrang vor den Rechten der Menschen im Land einräumen.

Das Grundgesetz, dass nach dem viel zitierten Lüth Urteil des Bundesverfassungsgerichts einem Wertesystem gleichkommt, das seinen Mittelpunkt in der sich innerhalb der sozialen Gemeinschaft frei entfaltenden menschlichen Persönlichkeit findet, ermöglicht und fördert das starke Individuum, das es wagt, seinen Verstand zu nutzen. Der starke Staat weiß dies zu verhindern und lehnt bereits das Streben nach Autonomie ab.

Der Landtag möge den Amtseid folgendermaßen abändern:

[…] dass ich meine ganze Kraft dem Wohle der Menschen in Nordrhein-Westfalen widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihnen wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. [So wahr mir Gott helfe].

Gabi Schmidt, Sozialpädagogin

447. Europa, der Islam und die Flüchtlingspolitik

31. Mai 2016

Interview mit der Vorsitzenden des Zentralrats der Ex-Muslime (ZdE) Mina Ahadi.

Der Islam sieht eine Apostasie nicht vor, und im Koran steht, dass sie mit dem Tod bestraft werden soll. Seit der Gründung des Zentralrates der Ex-Muslime stehen Sie unter Polizeischutz. Haben Sie bezüglich der islamischen Terrorgefahr keine Angst um Ihre Sicherheit?

– Ich bin seit mehr als 40 Jahren Ex-Muslim. Als ich 15 Jahre alt war, habe ich den Koran gelesen und sehr viel über diese Religion nachgedacht, ich habe damals abgeschworen. Vor Chomeini war Apostasie und Ex-Muslim zu sein nicht so problematisch, denn das damalige iranische Regime, eine Monarchie, hatte andere Feindbilder. Erst in Deutschland, als sich am 21. Januar 2007 in Köln der Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE) gründete, haben wir, mehr als 32 Frauen und Männer, öffentlich gesagt: Wir sind nicht mehr Muslime. Danach mussten zwei Vorstandmitglieder des ZdE Personenschutz beantragen und ich habe nach wie vor Sicherheitsprobleme, weil ich öffentlich Islam, Kopftuchzwang, Steinigung und die islamische Ungleichbehandlung von Mann und Frau kritisiere. Ich habe aber keine Angst, denn diese Religion hat seit sich seit jeher versucht in mein Leben einzumischen und durch diese Erfahrungen hat sich jede Angst verflüchtigt.

Sie sind eine entschiedene Gegnerin der Geschlechterapartheid und setzen sich seit langem für die Rechte von muslimischen Frauen ein. Wie würden Sie das Verhältnis des Islam zu den Frauen beschreiben?

– Alle Religionen sind frauenfeindlich, patriarchalisch und reaktionär. Der Islam hat aber, anders als das heutige Christentum und Judentum, keine Aufklärung durchlaufen und verweigert selbst seinen eigenen Glaubensangehörigen die universellen Menschenrechte. Meines Erachtens tradieren Koran und Sunna den Hass gegen Frauen, Andersdenkende und Homosexuelle. Im Koran steht, dass man Frauen erniedrigen und schlagen darf. In diesen religiösen Texten liest man, dass Frauen sich bis auf Gesicht und Hände bedecken müssen, der Hidschab, das fußknöchellange Kopftuch, ist Zwang. Der unbedeckte Körper der Frau, insbesondere auch ihre Haare, würden Männer sonst zur Sünde verführen. Für mich funktioniert der Koran so: Ein Mann redet mit Männern über Gott und die Welt, Frauen sind keine vollwertigen Menschen, sondern gute Ware für den Männergenuss. Der Muslim kann vier Frauen heiraten und zusätzlich in unbegrenzter Anzahl Nebenfrauen haben bzw., als Schiit, zahllose Zeitehen eingehen, wenn aber die Muslima auch nur ein Mal außerehelichen Sex hat, droht ihr die Steinigung. Diese Schriften, Koran und Hadith, sind voller Hass und Gewalt. Deshalb bekomme ich einen Wutanfall wenn ich sehe, wie Salafisten in Köln auf der Straße den Koran verteilen.

Ist der politische Islam generell eine Gefahr für Meinungsfreiheit und Menschenrechte?

– Das trifft hundertprozentig zu, wenn Sie mit Menschenrechte die allgemeinen Menschenrechte meinen (AEMR, Paris 1948). Für die diskrimierenden, sogenannten islamischen Menschenrechte (Kairo 1990) gilt das natürlich nicht, da sie von einem anderen Menschenbild sowie Rechts- und Gesellschaftsverständnis ausgehen und dieses durchsetzen wollen, nämlich das der Scharia.

Diese politische Bewegung zur Errichtung einer islamischen Herrschaft ist menschenfeindlich, insbesondere frauenfeindlich. Vor allem seit Gründung der ersten Islamischen Republik, 1956 als Pakistan, und dann seit mehr als 37 Jahren mit der Islamischen Republik Iran hat diese global agierende politische Bewegung an Macht und Einfluss gewonnen. So wird beispielsweise das Strafrecht der Scharia seit 1979 in Pakistan, seit den späten Achtziger Jahren unter anderem auch im Sudan und in Somalia sowie seit 2000 im nördlichen Nigeria angewendet. Insgesamt wurden tausende Menschen hingerichtet, hunderte Frauen gesteinigt und die freie Meinungsäußerung wird unterdrückt. Jede Form von Kritik, Kunst und Kultur wird niedergeschlagen, Bürgerrechtler, Karikaturisten und Künstler werden inhaftiert und ermordet. Weltweit erleben wir eine islamisch begründete Bewegung für ein erneuertes kulturelles Mittelalter. Mit Todesstrafe oder auch Lynchjustiz machen die Anhänger der Schariagesetze das Leben aller Andersdenkenden kaputt.

Sie sind aber auch eine Gegnerin von rechten Organisationen und werfen ihnen vor, dass diese die Islamkritik dem Rassismus gleichsetzen. Warum?

– Wir sind gegen den politischen Islam und ich bin gegen den Islam und alle Religionen. Ich denke, Religion gehört der Vergangenheit an oder muss Privatsache sein und Privatsache bleiben. Islam und Scharia haben das Leben vor allem in den sogenannten islamischen Ländern sehr stark beeinflusst und sehr viele Menschen, Muslime, Andersgläubige, Ex-Muslime, sind zum Opfer dieser totalitären religiösen Bewegung geworden. Heute sind wir Migranten bzw. Flüchtlinge in Europa und ich muss feststellen, dass einige rechte Organisationen zwar Islamisten und Islam kritisieren, aber auch gegen Muslime und überhaupt Ausländer hetzen.

Wir warnen vor Rechtspopulismus und ausländerfeindlicher Stimmung in Europa. Nicht das legendäre christliche Abendland muss gerettet werden, sondern der Geist von Renaissance, Aufklärung und Französischer Revolution. Europa hat eine humanistische und freiheitliche Tradition. Zivilgesellschaft ist die Gesellschaft, die sich darüber verständigt hat: Ein Gesetz für alle, Religion kann ohne Verlust der Individualrechte jederzeit gewechselt oder ganz verlassen werden, säkulares System und, in allen öffentlichen Schulen, säkularer Schulunterricht sind ebenso unverhandelbar wie die universellen Menschenrechte. Viele von uns haben schon in ihrem Herkunftsland für Freiheit, freie Meinungsäußerung und Frauenrechte gekämpft und heute in Deutschland verteidigen wir weiterhin Humanismus und Zukunft und nicht Hass und Ausländerfeindlichkeit.

Sie haben Protestorganisationen gegen die Scharia-Polizei in deutschen Städten organisiert und bezeichneten solche Tendenzen unter den Muslimen als „islamischer Faschismus”. Welche Ziele verfolgen radikale Muslime, die wirklich das Scharia-Recht in Europa einführen wollen?

– Diese Menschen, die mindestens religiöses Sonderrecht einfordern oder aber, sobald sie an der politischen Macht sind, die islamische Herrschaft errichten wollen, sind Anhänger der wortgetreuen Lesart von Koran und Hadithen. Viele von ihnen unterstützen islamische Organisationen oder werden selber von diesen unterstützt. Die wiederum pflegen beste Kontakte zu Regierungen von theokratischen Staaten wie Saudi-Arabien oder Iran oder zu dem ex-laizistischen System der Türkei. Ländern, die mit Geld, Imamen und Moscheen versuchen, in Europa an Einfluss zu gewinnen.

Mit dem islamischen Recht der Scharia haben wir jetzt auch in Europa sehr große Probleme. Islamaktivisten versuchen, in Europa Hidschab oder Burka zu legalisieren, im öffentlichen Raum und in der Arbeitswelt, im öffentlichen Dienst selbst im besonders sensiblen Bereich von staatlicher Bildung und Erziehung. Sie versuchen, Beratungsstellen für schariabasierte Mediation, islamische Schiedsgerichte zur Streitschlichtung und später dann Schariagerichte für jedes Rechtsgebiet zu installieren. Der schariabasierte Islam ist ein komplettes Rechtssystem, das die Frau und den Nichtmuslim herabstuft.

Begünstigt durch eine entgrenzt tolerante Politik der europäschen Regierungen und durch den Dialog auf sogenannter Augenhöhe versuchen Islamaktivisten Geschlechtertrennung zum Beispiel in der Mensa und im Schwimmbad durchzusetzen und fordern mit öffentlichem Protestgebet, wie jetzt an der TU Berlin, Gebetsräume. Islamischen Organisationen ist mehr und mehr Macht und Einfluss eingeräumt worden. Der KRM (Koordinationsrat der Muslime in Deutschland) beispielsweise, der in seiner Geschäftsordnung zwar ein Bekenntnis zum deutschen Grundgesetz abgelegt hat, für den aber die unabänderlichen Aussagen von Koran und Sunna Grundlage seines gesamten Denkens und Handels sind, wurde von der nordrhein-westfälischen Landesregierung als bisher einziger Ansprechpartner zu allen Fragen muslimischen Lebens anerkannt, der bekennende islamische Religionsunterricht konnte nur über die verfassungswidrige Hilfskonstruktion des Beiratsmodells eingeführt werden.

Derzeit patrouilliert durch einige Straßen von Brüssel oder London eine Schariapolizei, die versucht, islamische Kleidungs- und Verhaltensnormen durchzusetzen, vermeintlich muslimische Frauen werden besonders ernsthaft ermahnt und einschüchtert. Das ist ein sehr großes Problem. Wir haben immer gegen diese Miliz der Sittenwächter demonstriert.

Droht Ihrer Meinung nach Europa die Islamisierung? Wie beurteilen Sie die „Toleranz-” und „Willkommenspolitik” dem Islam gegenüber?

– Islamisierung war und ist ein Terminus rechter Organisationen. Ich denke Europa wird nicht islamisiert, weil säkulare und moderne Menschen und Kulturen sehr stark sind und sich nicht manipulieren und vereinnahmen lassen werden.

Toleranz hingegen ist ein Begriff, den linke und proislamische Organisationen häufig verwendet haben. Meine Ansicht ist, dass man Intoleranz, Unmenschlichkeit, Verletzung von Frauenrechten, Diskriminierung und Mord nicht dulden darf. Und alle diese inhumanen Praktiken sind nicht die Kultur einiger Ausländer oder Minderheiten und begründen auch nicht deren Würde, sondern sind Menschenrechtsverletzungen, die man verurteilen und bekämpfen muss. Die Willkommenskultur begrüßt nicht den Islam und auch nicht die Muslime, sondern Menschen. Deutschland und alle anderen Länder, die Flüchtlinge mit offenen Armen aufgenommen haben, haben eine historische Arbeit geleistet und das ist sehr gut. Unsere Politik gegenüber Millionen Menschen aus sogenannten Islamischen Ländern sollten wir jedoch ändern. Die deutsche Regierung sollte den Einwanderern erklären: Hier ist Deutschland und hier haben Frauen und Männer gleiche Rechte. Niemand hat hierzulande Atheisten, Religionskritiker oder Homosexuelle zu erniedrigen, Presse und Kunst sind frei, Moscheen dürfen keinen Hass predigen.

Was halten Sie dann von der Politik der ostmitteleuropӓischen Länder (also Polens, Ungarns, Tschechiens und der Slowakei), die mit der Aufnahme von muslimischen Immigranten nicht einverstanden sind?

– Diese Politik ist unmenschlich, arrogant und rassistisch. Millionen Menschen sind in Somalia, in Syrien, im Irak, im Iran oder in Afghanistan Opfer von islamischen Regierungen oder Milizen geworden, Milionen haben ihre Wohnungen, ihren Arbeitsplatz und ihr Eigentum verloren und sind nach Europa geflüchtet. Einige europäische Regierungen erklären aber, dass sie keine muslimischen Einwanderer auf ihrem Territorium wünschen, aber diese Menschen sind in erste Linie Menschen, sind Frauen und Kinder und Männer, die alles verloren haben.

Vielleicht sind einige von ihnen Ex-Muslime, Atheisten, Christen oder Jesiden, haben das bisher aber nicht gewagt zuzugeben und werden jetzt trotzdem der Gruppe der Muslime zugerechnet. Wie kann man so arrogant und ohne Herz sein und Bilder von Menschen sehen, die ertrunken sind, weil sie keinen anderen Weg haben und ihr Leben durch Bombenangriffe oder die Terrormiliz IS in Gefahr war. Jetzt werden diese Flüchtlinge ausgegrenzt und zurückgewiesen. Die Frage ist, ob die vier Staaten Ostmitteleuropas nichtmuslimische Flüchtlinge nehmen oder generell gar keine Einwanderer wollen. Es gibt eine Art Arbeitsteilung zwischen europäischen Nationalisten und europäischen Islamisten: die Vorgehensweise der Rechtspopulisten oder auch Rechtsradikalen, nämlich Menschen in Muslime und Nichtmuslime aufzuteilen, entspricht genau den Vorschriften der Scharia und der Politik der Islamisten.

In einem Interview für „Den Spiegel” sagten Sie: „Nicht in unserem Namen (…) Wir wollen eine neue Bewegung schaffen (…), einen Gegenpol zu den muslimischen Organisationen bilden”. Wie stellen Sie sich ein weiteres Zusammenleben von Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland und Europa vor?

– Wir reden nicht über Muslime und Nichtmuslime, sondern über Menschen und über die machthungrigen islamischen Organisationen. Wir spalten unsere Städte, Straßenzüge, Firmen und Klassenzimmer eben gerade nicht in muslimisch und nichtmuslimisch, vielmehr gilt die Durchsetzung der universellen Menschenrechte beispielsweise auch für Frauen. Wir haben in Europa sehr viele religiös empfindende Menschen, die gegen Islamisten sind und einfach nur normal und modern leben wollen.

Mein Standpunkt ist dieser: Menschen aus dem Iran oder Irak, aus Afghanistan und aus dem Sudan sind individuelle Persönlichkeiten und die Religionszugehörigkeit ist nicht ihre Hauptidentität. Die deutsche Regierung soll diese Immigranten als Menschen behandeln und nicht als Muslim, Christ, Jude, Bahai, Sikh, Hindu, Buddhist, Atheist. Parlamente und Ministerien sollen aufhören, mit Anhängern der totalitären und ungleich behandelnden Scharia zusammenzuarbeiten und den Islamverbänden immer noch mehr Einfluss zu verschaffen. Die Deutsche Islamkonferenz muss abgeschafft werden. Unsere Politiker sollen Aufklärung, freie Presse, Wissenschaftlichkeit und selbstbestimmtes Leben als Basis des Zusammenlebens verteidigen und nicht die reaktionäre Kultur von Fundamentalismus, Frauenentwürdigung und Beschneidung von Kindern und Jugendlichen unter achtzehn Jahren.

Wir alle können in Europa friedlich und gut zusammenleben, wenn wir die Trennung von Staat und Glaubensgemeinschaften ernst nehmen. Säkularismus ist die Antwort auf die politischen Fragen der Gegenwart, ganz besonders wichtig ist die Trennung von Religion und Recht. Denn auch im Ehe- und Familienrecht diskriminiert die Scharia die Frau und den Islamapostaten und ist deshalb verfassungswidrig. Der Islam von Scharia und Fiqh (Jurisprudenz nach Koran und Sunna) verweigert dem Individuum eine selbstgeschriebene Biographie oder auch nur die frei gewählte Kleidung oder die freie Wahl des Ehepartners.

Unter den genannten Voraussetzungen können wir alle sehr gut miteinander auskommen.

Mina Ahadi

Q u e l l e

Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE). Fragen zum Islam. Mina Ahadi am 31.05.2016.

http://exmuslime.com/fragen-zum-islam/

438. „Die Hauptstadt der Unzucht und Laster“

10. Dezember 2015

[ Islamischer Staat. Analyse des Bekennerschreibens der Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris (Théâtre du Bataclan, Rues de Paris, Stade de France) ]

„Dans une attaque bénie dont Allah a facilité les causes, un groupe de croyants des soldats du Califat, qu’Allah lui donne puissance et victoire, a pris pour cible la capitale des abominations et de la perversion, celle qui porte la bannière de la croix en Europe, Paris.“

http://afriqueeducation.com/politique/attentats_terroristes_daesh_condamne_l_intervention_militaire_fran_aise_en_syrie

„In a blessed attack for which Allah provided the causes, a group of believers of the soldiers of the Caliphate, whom Allah gave power and victory, has targeted the capital of abominations and perversion, that is carrying the banner of the cross in Europe, Paris“

https://en.wikisource.org/wiki/Translation:Statement_on_the_blessed_attack_in_Paris_against_crusader_France

„In einer gesegneten Attacke, deren Erfolg Allah ermöglichte, hat eine Gruppe von Gläubigen, Soldaten des Kalifats (Allah möge es stärken und unterstützen), die Hauptstadt der Unzucht und Laster ins Visier genommen, die Hauptstadt, die das Banner des Kreuzes in Europa trägt, Paris.“

http://www.stern.de/politik/ausland/nach-anschlaegen-von-paris–das-bekennerschreiben-des-is-im-wortlaut-6555432.html

[ Text in Arbeit ]

429. Mina Ahadi: Schulen sind neutral – das Kopftuch nicht!

11. Juli 2015

Mina Ahadi, Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime, über das Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts und die Schulgesetzänderung in NRW.

10. Juli 2015

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Heute veröffentlich auch auf der Facebook-Seite des Zentralrats der Ex-Muslime in Deutschland (ZdE).

https://de-de.facebook.com/pages/Zentralrat-der-Ex-Muslime-Deutschland/486839381365629

409. Islambeschönigend gegen islamische FGM

10. Dezember 2014

An die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes, die am heutigen Tage die Unterschriften ihrer Petition gegen die indonesische Sunat Perempuan (FGM, weibliche Genitalverstümmelung nach Koran und Sunna) bei Indonesiens deutschem Botschafter Bowo eingereicht hat, schreibt eine einstige Vereinsangehörige. Mit Halbwissen und Islamverharmlosung lässt sich nicht erfolgreich gegen FGM kämpfen, weder in Indonesien noch in Deutschland. Der zum Menschenrechtstag 2014 geschriebene Gastbeitrag lässt sich auch hier in Kürze lesen.